Das Internet wird immer mehr zum Rechtsfreien Raum. Behaupten zumindest gewisse Politiker.
Ich habe den Eindruck, wenn ich lese, dass jemand ohne Computer für angebliches Filesharing verurteilt wird, dass München eher ein in Richtung rechtsfreier Raum tendiert.
Das Urteil hat den schalen Beigeschmack einer Beweislastumkehr. Ich würde jedenfalls gegen so ein Urteil notfalls auch vorm Bundesverfassungsgericht vorgehen. Schließlich ist die Unschuldsvermutung sogar ein Menschenrecht nach UN und auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention steht entsprechendes drin.
