Kompass – Zeitung für Piraten

“Fremd und fern”: EU-Institutionenkritik

In der FAZ ist heute gleich auf Seite 1 eine grundsätzliche Betrachtung über die Institutionen der EU zu lesen:

  • die drei großen Institutionen der EU (Rat, Parlament, Kommission) leben in ihrer eigenen Welt, gesteuert vom Beamtenapparat
  • Das Europarl sieht sich oft genug als Lobbyverein der Kommission, nicht als nationale Wählervertretung
  • Abgeordnete spielen lieber Brüsseler Machtspielchen mit, als die Stimmung im heimischen Wahlkreis zu erfühlen
  • Geheimniskrämerei, diplomatisch-verquaste Beschönigungs-Sprache sind Merkmale der bürgerfremden EU-Politik.

Wird wohl morgen auf faz.net auftauchen.

Nicht nur im Zuge der “Eurodämmerung“, auch bei den vielkritisierten ACTA– und IPRED-Geheimverhandlungen zeigen sich dem politikinteresserten Zuschauer diese Mängel in drastischen Farben.