Zum aktuellen Kompass 2012.3, Seite 22 “Nützliche Einkommen” (pdf im Archiv) erreichte uns aus dem EUparl folgender Leserbrief von Elmar Brok:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf die üblichen Methoden, wie etwa Unterstellungen unter Umgehung von Quellen von Fakten, so z.B. “nannte man ihn…”, etc. will ich gar nicht eingehen.
Der Schutz “geistigen Eigentums” ist die Position meiner Fraktion und wird von ihr und mir als Teil des allgemeinen Eigentumsrechts verstanden.
Das Grundgesetz, der Vertrag von Lissabon (einschließlich der Charta der Grundrechte der Europäischen Union) und auch der Entwurf des Verfassungsvertrages schützen das Eigentum und seine Sozialpflichtigkeit. Diese Position habe ich stets vertreten, teilweise daran mitgewirkt. Sie dagegen verstoßen mit Ihrer Position gegen das Grundgesetz.
Lassen Sie bitte Verschwörungstheorien, die keine sachliche Basis haben. Auch das Wort “angeblich” nimmt Sie nicht von der Wahrheitspflicht aus.
Mit freundlichen Grüßen
Elmar Brok, MdEP
Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten
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