Petitionen an den Bundestag 15. August 2013 Ulrich Scharfenort (aka ulrics) Beteiligung, Grundrechte, Rechtsfreie Räume, Überwachungsstaat Hilfe für Behinderte – Anspruch auf KFZ-Hilfe für bestimmte Personenkreise Ärzte – Überprüfung des Impfstatus von Kleinkindern Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Ahndung von unberechtigter Einbehaltung von Prepaid-Guthaben Verkehrsordnungswidrigkeiten – “24 Stunden Fahrverbot” für Lkw bei Geschwindigkeits- und Lenkzeitüberschreitungen Internet – Umsetzung der europäischen Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation Internet – Deutsche Infrastruktur auf Basis quelloffener Software Energiewirtschaft – Flächendeckender Ausbau von zentralnetzwerkgesteuerten dezentralen Stromspeichern
Hilfe für Behinderte – Anspruch auf KFZ-Hilfe für bestimmte Personenkreise Ärzte – Überprüfung des Impfstatus von Kleinkindern Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Ahndung von unberechtigter Einbehaltung von Prepaid-Guthaben Verkehrsordnungswidrigkeiten – “24 Stunden Fahrverbot” für Lkw bei Geschwindigkeits- und Lenkzeitüberschreitungen Internet – Umsetzung der europäischen Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation Internet – Deutsche Infrastruktur auf Basis quelloffener Software Energiewirtschaft – Flächendeckender Ausbau von zentralnetzwerkgesteuerten dezentralen Stromspeichern
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