Monatsarchive: Januar 2014

Call for Papers: Sonderausgabe Kommunalpolitik

Ahoi Kommunal-Piraten, ihr übersetzt die Kern- und Extra-Themen der PIRATEN auf bürgernahe Politik vor Ort? In eurer Stadt, Gemeinde, Kreis oder Bezirk? Ihr habt vielleicht schon Mandante oder bewerbt euch jetzt darum? Dann möchten wir von der AG Piratenzeitung von … Weiterlesen

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Schuldenbremse und Fiskalpakt / In Kürze im KOMPASS-BLOG

Ist das ein Thema für Piraten? Ja, ist es. Klingt völlig unsexy, ist aber trotzdem ein Thema für Piraten, auf dem TdpA auch von Piraten präsentiert. Robert Arnold, Melanie Kalkowski und Axel Braun haben einen Vortrag mit anschliessender Diskussion gehalten, … Weiterlesen

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KOMPASS – Political Talks: Why Europe needs the “Pirate Party”! / Published in KOMPASS 2013.4

  Interview Amelia Andersdotter and Christian Engstrom: Topics and Perspectives   CC BY-NC ND Timecodex           Some of the Pirate Party’s main issues were affected by actions of several foreign government organizations. The population of European member states … Weiterlesen

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NRW Piratenfraktion: Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste

  Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und … Weiterlesen

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Petitionen an den Bundestag

Legalisierung des Hanfanbaus Landwirtschaft – Erlaubnis des Hanfanbaus Verbraucherschutz – Einführung von Herkunfts- und Haltungsnachweisen für Fleisch und Fleischprodukte Fischerei – Änderung der EU-Fischfangquoten-Regelung Verwaltungsgebühren – Versicherung an Eides statt nach § 5 Straßenverkehrsgesetz gebührenfrei Strafverfahren – Whistleblower-Schutzprogramm Vergütung für … Weiterlesen

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Piratenfraktion NRW: Landesregierung prellt den Bürger um 117 Millionen Euro

„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst … Weiterlesen

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Die #Flaggengate Farce / Gastbeitrag von Peter @kpeterlbw Laskowski

tl;dr warum zwei gegen „die Antifa“ gerichtete Bloggposts populistische Stimmungsmache sind, die Objektivität simulieren Wenn Piraten etwas erreichen wollen, wie mit dem Beitrag „ANTI*FARCE – Für klare Begriffsinhalte“ nutzen sie ein wiederkehrendes Schema. Dieses Schema beinhaltet immer, sich einem Anstrich der Objektivität zu … Weiterlesen

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Demokratie ist, wenn man’s trotzdem macht… / Wir sind Piraten!

Es gibt Beiträge, bei denen weiss man als Redakteur vorher, dass sie nicht jedem gefallen werden. Das müssen sie auch nicht. In einer pluralistischen Gesellschaft finden sich immer Mitbürger, die nicht zu 100 Prozent einer Meinung sein werden. Das ist … Weiterlesen

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Katharina Nocun heute Abend bei Maischberger 22:45 Uhr in der ARD

Heute Abend talkt die ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, Katharina Nocun bei Maischberger. Nicht verpassen!   Timecodex CC BY NC ND

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Unsachkundiger Petitionsausschuss

Ich habe inzwischen viele Petitionen an den deutschen Bundestag gelesen. Selbst meine eigenen waren nicht immer gut formuliert, aber die Petition 47330 (Verbraucherschutz – Verbot/Kontrolle chemischer Stoffe im Spielzeug) ist die schlechteste von allen mir bekannten. Die Überschriften werden im … Weiterlesen

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