Monatsarchive: Juli 2014

Petition zur Online-Kündigung

Die Petition Zivilrecht im Internet – Kündigung von Internetverträgen beschäftigt sich mit von Firmen absichtlich erschwerter Kündigung. Einen Vertrag den man zum Beispiel mit einer Telefongesellschaft per Button auf der Internetseite schließt sollte auch ohne Umstände auf gleichem Weg gekündigt … Weiterlesen

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Kompass 2014.3 Cover fertig

Kompass 2014.3 mit den Themen Geheimdienste, Nazis, Andersrum, DigitalCourage und vielem mehr. Manuskripte findet ihr hier. Wir drucken, wenn genügend Bestellungen vorliegen. Das wird etwa Mitte-Ende August der Fall sein. Order now: vertrieb@denk-selbst.org    

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Hit & Run auf dem Progressiven Plattformer

Eine Zusammenfassung der letzten Tage in dürren Worten. Auf dem außerordentlichen Parteitag Ende Juni gab es ein Foyer-Treffen der progressiven Menschen, diese fühlten sich durch das sehr eindeutige Piraten-Vorstandswahlergebnis wenig repräsentiert. In der Folge gründeten einige davon unter dem Namen “Progressive … Weiterlesen

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Gerichtsurteil Cannabis Eigenanbau: Lukas Lamla spricht mit Günter Weiglein #Graspirin

Das Appell von Lukas Lamla für Cannabis Legalisierung in HuffingtonPost Deutschland. Der Schmerzpatient Günter Weiglein aus Würzburg darf künftig Cannabis bei sich zu Hause anbauen. Er klagte erfolgreich beim Kölner Verwaltungsgericht. Lukas Lamla von der Piratenfraktion NRW traf ihn in … Weiterlesen

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Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes

Die PIRATEN Thüringen fordern die längst überfällige Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG).   Das PAG enthält zahlreiche Regelungen zur Zulässigkeit und Durchführung von Datenerhebungen aller Art, insbesondere auch personenbezogener Daten (automatisierte Kennzeichenerfassung, visuelle Beobachtungen, Überwachung der Telekommunikation, Überwachung … Weiterlesen

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Maas hat kein Bett für Edward Snowden

Wie herzlos: Nach einem Jahr läuft nun in wenigen Tagen das Aufenthaltsrecht von Edward Snowden in Russland ab. Bundesjustizminister Maas ist sich nicht zu schade, Überlebenstipps an den prominenten Whistleblower durchzugeben: per “Süddeutsche Zeitung” rät Maas zur Rückkehr in die … Weiterlesen

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Mehr Mut für Menschenrechte

Statement der Piratenpartei Deutschland zu dem im Zuge der Gaza-Demos neuerlich aufflammenden Antisemitismus Zu den stattfindenden Demonstrationen im Zuge der Situation in Nahost und dem in diesem Umfeld auftretenden Antisemitismus in mehreren Städten kommentiert Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei … Weiterlesen

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Nuklearpolitik: Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen

Streit bei den Grünen um Nuklearpolitik – Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen und stellt sich gegen grüne Landtagsfraktion Der Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Anton Hofreiter übernimmt Forderungen der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Nuklearpolitik und stellt sich damit gegen die … Weiterlesen

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Kompass Links 27. July 2014

Kompass on the road: Kreative-Treffen Piraten NRW Petitionen an den Bundestag Gefährliche Geheimnisse angeschaut: ein Nachklapp zum TTIP-Beitrag auf 3sat Bericht der EU-Kommission: Europa will ein gemeinsames Urheberrecht In 80 Tagen zum ersten Basisentscheid / Gastbeitrag von „Bielefelder Pirat“ aus … Weiterlesen

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Kompass on the road: Kreative-Treffen Piraten NRW

Heute gehts für Teile der Kompass-Mitmacher nach Neuss, hier treffen sich Kreative aus ganz NRW in der Piratenpartei-Geschäftsstelle, um über Strategie und vieles mehr zu sprechen.

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