Die Entwicklung der Piraten wurden oft mit der Entwicklung der Grünen verglichen. In einem wichtigen Punkt waren die Grünen jedoch im Vorteil.
Damals gab es aus der Parteienfinanzierung einen festen Betrag pro Wählerstimme, der dann auch ausgezahlt wurde. Ein gutes Wahlergebnis war somit auch finanziell hilfreich, weil danach Geld für professionelle Strukturen vorhanden war. Eine Neuregelung Ende der 90er Jahre sieht vor, dass Parteien mindestens die Hälfte ihrer Einnahmen selbst erwirtschaften müssen. Seit dem haben kleine Parteien Probleme ihre Ansprüche voll geltend zu machen. Die großen Parteien besitzen zum Teil Unternehmen, deren Umsatz sie als Einnahme geltend machen können.
Jeder Pirat sollte ein paar grundlegende Dinge über die Parteienfinanzierung wissen.
Erreicht eine Partei mindestens. 1,0% bei einer Landtagswahl oder mindestens 0.5% bei einer Bundestags- oder Europawahl, so erwirbt sie Ansprüche aus der Parteienfinanzierung.
Diese Ansprüche setzen sich aus einen Wählerstimmenkonto und einem Teil der Summe, die der Partei gespendet wurde. Der Gesamtbetrag der an alle Parteien verteilt wird, ist limitiert. Übersteigen die Ansprüche diese Summe, so werden alle Ansprüche passend gekürzt.
Rufen die Piraten ihren Anteil nicht komplett ab, ist das gut für die anderen Parteien.
Die folgende Tabelle zeigt, wie die Piraten seit 2011 jedes Jahr über 1 Million Euro nicht abrufen können. Laut der Mitgliederinformation im Wiki [1] haben 16959 Piraten ihren Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt. Bei 48€ Jahresbeitrag sind das 814.032 Euro, die nicht aus der Parteienfinanzierung abgerufen werden können. Bei nur 9715 zahlenden Mitgliedern kommen ohne Spenden nicht mal 500.000 Euro zusammen.
| Jahr | theoretischer Anspruch | Eigeneinnahmen | Erhaltene Summe |
|---|---|---|---|
| 2009 | 978.038,28 | 31.504,68 | 31.504,68 |
| 2010 | 1.250.330,94 | 585.162,46 | 585.162,46 |
| 2011 | 1.543.466,53 | 611.511,46 | 578.218,55 |
| 2012 | 2.104.885,71 | 805.202,36 | 792,487,67 |
| 2013 | 2.754.501,93 | 1.738.450,70 | 1.738.450,70 |
| 2014 | mehr als 2.158.507,00 | 466320 | ? |
Wem wirklich etwas an dieser Partei liegt, der sollte seinen Mitgliedsbeitrag bezahlen. Um zwar möglichst früh, damit ein vernünftiger Budgetplan für das Jahr gemacht werden kann.
Ich verweise auf [1] bzw. die Satzung:
Mitgliedsbeitrag
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 48 € pro Jahr bzw. 4 € pro Monat für jeden angefangenen Monat bei Eintritt während des Jahres. Wer im jetzt laufenden Monat beitritt, zahlt also 16€ für den Rest dieses Jahres.
Gemäß Bundessatzung empfiehlt die Piratenpartei zusätzlich einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1 % des Nettogehaltes – das Wort freiwillig nehmen wir dabei sehr ernst, es entsteht keinerlei sozialer Druck, wenn ein Pirat dieser Empfehlung nicht folgen kann oder will.
Der Mitgliedsbeitrag ist im voraus für das ganze Jahr zu entrichten (aber nicht vor Dezember des Vorjahres überweisen!), der Beitrag ist also am 1. Januar zu überweisen.
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder
[2]https://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/festsetz_staatl_mittel/festsetz_staatl_mittel/199240
