Im Rathaus Kerpen, einer 65.000-Einwohner-Stadt im rheinischen Braunkohle-Revier, wird kommenden Montag der deutschlandweit erste Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und der BBK/Piraten-Fraktion unterzeichnet.
In Kürze also stellt diese Schwarz-Gelb-Blau-Orange-Koalition die Mehrheit im Stadtrat. Die PIRATEN unterstützten bereits bei der Bürgermeisterwahl den Kandidaten der CDU, Dieter Spürck, der 57,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: “In Kerpen haben sich die Partner auf eine Koalitionsvereinbarung geeinigt, bei der beide Parteien nur gewinnen können. Wir wünschen Bernd Janotta und seiner Fraktion viel Erfolg.”
Die kommunalen PIRATEN sind in Bündnissen mit SPD, der FDP, den Grünen, mit den Linken und anderen kleineren Parteien und Wählervereinigungen bereits an anderen kommunalen Vertretungen beteiligt.
Viele Piratenfraktionen haben sich eine Mitmach-Ecke auf der PIRATEN-Beteiligungsplattform “OpenAntrag” eingerichtet. Hier können Bürger ihre Anliegen per Web an die Politik weiterleiten, und erfahren, was aus ihren Eingaben geworden ist.
LINK: http://www.openantrag.de
