Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm

lampedusa

Die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa ist für viele Bootsflüchtlinge das Tor zu Europa. Foto: lucasiragusa Creative Commons Attribution License

Die nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten.

Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung zum EU-Austritt, in Polen werden die Staatsmedien durch die Regierung kontrolliert – als Sanktion droht nationales Singverbot auf dem Eurovision Song Contest. Ungarn fährt ein EU-rechtswidriges Überwachungssystem, dieses und andere Länder der Region verweigern die Aufnahme von Flüchtlingen und schicken sie direkt in andere Länder weiter, die in der Folge wieder die eigentlich abgeschafften innereuropäischen Grenzkontrollen einführen.

Am 27. November 2015 haben die Piraten jedenfalls den Fahrplan für ihr Wahlprogramm abgesteckt.  Das erste Meeting behandelt gleich ein großes Thema: um Flüchtlings- und Asylpolitik geht es in einer offenen Podiumsdiskussion am 20. Januar 2016 um 20.00 Uhr auf dem NRW-Piratenpartei-Mumble.

Weitere Infos zur Podiumsdiskussion im Piratenpad
https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019

Mumble ist eine bei Piraten vielgenutzte Sprachkonferenzsoftware, die telefongebührenfrei über das Internet funktioniert. Um bei Mumble hörend und sprechend teilzunehmen, muss die Mumble-Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig. Für unterwegs gibt es Mumble-Apps für diverse Mobilgeräte. Näheres steht auf https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

CEP topic: REFUGEES // ASYLUM // MIGRATION
Podiumsdiskussion am 20. Januar 2016
20.00 Uhr – Sprache: englisch

NRW-Piratenpartei-Mumble

Connection details for the NRW-Mumble:
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
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Channel: /International/PPEU

Über Stefan Müller

Pirat und Zeitungsmacher.
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