Vor einiger Zeit wurde ich gefragt, ob ich eine Wahl für demokratisch
halten würde. Hätte ich geantwortet, wäre die Antwort wohl ‘Nein‘ gewesen.
Aus dem Stegreif argumentativ begründen können hätte ich das nicht.
Aber man denkt ja weiter darüber nach.
So führte der Landtag NRW jüngst eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen ein und behauptete, dies wäre demokratisch. Aber: hier werden die Stimmrechte beschnitten: kleinere Parteien, die unter dieser Schwelle liegen, haben keine Chance mehr, was letztendlich die Meinungsvielfalt im demokratischen Prozess mindert.
Vielleicht dient die Hürde auch nur dazu, mehr Sitze für Grüne, CDU und SPD zu sichern, denn jene Parteien stimmten dieser Hürde in NRW zu.
Bereits an diesem Beispiel sieht man, dass nicht nur der Wahlprozess selber darüber entscheidet, ob eine Wahl demokratisch ist, sondern auch die Rahmenbedingungen einen erheblichen Einfluss haben.
Sind diese undemokratisch, gar willkürlich, so kann man nicht von einer demokratischen Wahl sprechen.
Man könnte dies natürlich auch ins Absurde führen. Sagen wir, das Abstimmungsverhalten einer Stadt gefällt den herrschenden Parteien nicht und deswegen wird beschlossen, bei der nächsten Abstimmung diese nicht mehr in der Stadt durchzuführen, sondern außerhalb an einer nur schwerlich erreichbaren Stelle.
Gleichzeitig würde für die eigenen Wähler dieser Parteien ein Transport organisiert, wenn nicht sogar für die Teilnahme gezahlt.
Wäre das noch demokratisch? Natürlich wäre es das nicht. Aber dies ist sicherlich nur ein absurdes Beispiel, was so nicht geschieht. Oder?
