Island: PIRATEN konnten bisher keine Mehrheit organisieren

Alþingis

Lange Gespräche ohne Ergebnisse in Islands Parlament. Foto: HBarrison CC Attribution-ShareAlike License

In Island gibt es weiterhin Schwierigkeiten, eine Regierung zu bilden. Auch die Verhandlungsführerin Nr. 3, die Piratenpartei, konnte die Mehrheit aus den dafür nötigen fünf Parteien nicht zusammenbringen. Die Links-Grünen stimmten dieser Koalition nicht zu. Gestern hat die Piratenpartei ihr Verhandlungsmandat zurückgegeben.

Wie die Nachrichtenseite MBL.IS heute berichtet, beschloß der Präsident nun zum zweiten Mal, kein an spezifische Verhandlungsführer gebundenes Mandat zu erteilen. Er belässt es bei einem allgemeinen Hinweis:

“Ich fordere die Parteiführer auf, ihre Köpfe zusammenzustecken und informell darüber zu diskutieren, welche Wege offen bleiben, um eine Regierung zu bilden, die eine Mehrheit im isländischen Parlament hat – oder mindestens ein Misstrauensvotum abweisen kann”, so Präsident Guðni Th. Jóhannesson gestern laut MBL.

Jóhannesson sagte, dass viele dringende Aufgaben im Parlament erwartet werden, die eine gute Zusammenarbeit und Solidarität erfordern werden und dass er im Laufe dieser Woche Bewegungen zur Frage der Regierungsbildung erwartet.

Über Stefan Müller

Pirat und Zeitungsmacher.
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