Österreich: Bürgerbudget von PIRATEN Graz

Eine Art OpenAntrag mit Budgetfunktion ist das “BürgerInnenprojekt”der Piratenpartei Steiermark. Sie geben über ihr Projekt eine stark gestiegene Parteienfinanzierung an die Bürger zurück. “Niemand weiß besser was die GrazerInnen benötigen als sie selbst”, heißt es auf ihrer Webseite bürgerinnenbudget.at.

Bei unserem Einzug in den Gemeinderat wurde die Parteienförderung massiv erhöht. Wir lehnen diese Erhöhung ab und fordern stattdessen eine Kürzung um 50 Prozent. So kann für Graz ein BürgerInnenbudget in der Höhe von einer Million Euro umgesetzt werden. Darum werden wir auch alle anderen Parteien dazu einladen, uns zu folgen und bei sich selbst zu kürzen, um den Projekttopf des BürgerInnenbudgets aufzustocken“, so PIRATEN-Gemeinderat Philip Pacanda.

Mit 60.000 Euro können die Einwohner ihre Stadt verschönern. Bis 10. Januar 2017 können Projektideen einreicht und abgestimmt werden. Zur Realisierung brauchen Projektideen zunächst mindestens 30 Unterstützer-Stimmen. In der finalen Entscheidungsrunde wird erneut gevotet, dann gewinnen die Projekte mit den meisten Stimmen.

Graz wählt in einer vorgezogenen Wahl unter anderem den Gemeinderat am 5. Februar 2017. Vorher läuft noch ein Volksbegehren gegen TTIP und CETA.

https://steiermark.piratenpartei.at/

Über Stefan Müller

Pirat und Zeitungsmacher.
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