Archiv der Kategorie: Piraten im Europaparlament

Youtube und GEMA einigen sich

Ein langjähriger Streit im deutschen Internet geht zu Ende. Musikrechte-Verwertungsgesellschaft GEMA und Videoplattform Youtube haben sich geeinigt. Der Banner “Dieses Video ist in Ihrem Land nicht erhältlich” ist zukünftig Vergangenheit, wenn es um die nicht explizit lizensierte Musikverwendung in Netzvideos geht. Für … Weiterlesen

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Oettinger wird analog

Ist der Ausflug ins digitale Neuland vorbei? Für den EU-Digitalkommissar Günther Oettinger ist jetzt ein neuer Posten vorgesehen: er soll Haushaltskommissar in der europäischen Kommission werden. Das meldete vor wenigen Minuten der Deutschlandfunk.  So entledigt sich Oettinger elegant dem Stress … Weiterlesen

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Save the Link – Keine Facebook-Gebühr für Presseverlage

Ein Plan von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bedroht das Internet: kleinste Textschnippsel, die Millionen von Menschen in den sozialen Medien teilen – das soll zukünftig Geld kosten. Das “EU-Leistungsschutzrecht” bringt dann Gebühren fürs Liken und Sharen: Mehr zu diesem irren Plan … Weiterlesen

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Websperren: CSU-Zensurvorschlag für Terrorseiten gescheitert

Puh, nochmal Glück gehabt! Netzpolitik.de meldet: Der Kompromissvorschlag von Monika Hohlmeier (CSU) zu Netzsperren in der EU-Anti-Terror-Richtlinie wurde entschärft, das bringt aber keine Entwarnung. Die Gefahr von Netzsperren in der Europäischen Union bleibt bestehen. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen hatte mit einem offenen Brief die EU-Abgeordneten aufgefordert, … Weiterlesen

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TTIP wird etwas transparenter: Leseräume für Bürger überall

Endlich ein transparentes Freihandelsabkommen  TTIP. Die Piratenpartei eröffnet bundesweit “Leseräume”, nach dem Greenpeace-Vorbild am Brandenburger Tor. Die NRW-Piraten zum Beispiel haben ab dem heutigen Dienstag, 3. Mai bis einschließlich Freitag, 13. Mai 2016 mehrere Exemplare der bekanntgewordenen TTIP-Dokumente in ihrer … Weiterlesen

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Digitale Desaster: #Drosselkom 2016 und die harte Realität der Mobilfunk-Spezialdienste

Drosselkom 2016: Die Deutsche Telekom will ihren Mobilkunden ab Mai den Musikstreamingdienst Spotify drosseln, sobald ein Inklusiv-Volumen in einem Streaming-Sondertarif aufgebraucht ist. Sie begründet diesen Schritt mit der EU-Verordnung zur Netzneutralität und den darin erwähnten “Spezialdiensten“, für die Sonderregelungen erlaubt … Weiterlesen

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VW-Skandal nun im Europarl-Untersuchungsausschuss

Die PIRATEN-Europaabgeordnete Julia Reda schreibt: Das Europäische Parlament beginnt endlich mit seiner Untersuchung des VW-Abgasskandals. Zur Erinnerung: Millionen von VW-Wagen betrügen bei Abgastests – sie überschreiten im Normalbetrieb auf der Straße jene Luftverschmutzungs-Grenzwerte um ein Vielfaches, die sie in den … Weiterlesen

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Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm

Die nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung zum EU-Austritt, in Polen werden … Weiterlesen

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Europa: Weblinks vom Aussterben bedroht!

Leistungsschutzrecht 2.0: EU-Kommission rüstet zum Angriff auf den Hyperlink #SaveTheLink https://t.co/XClNU2jf7E pic.twitter.com/WIjILvvdOn — Julia Reda (@Senficon) November 6, 2015 Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Das schreibt die PIRATEN-Europaabgeordnete Julia Reda auf ihrem Blog. … Weiterlesen

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EU-Parlament fordert Asyl für NSA-Whistleblower Edward Snowden

Letzte Woche rief das Europaparlament mit einer knappen Mehrheit die EU-Mitgliedsstaaten auf, sie sollen dem NSA-Whistleblower Edward Snowden Asyl gewähren und jegliche Strafverfolgung gegen ihn fallen lassen. Das meldete die Deutsche Welle am 29. Oktober. Snowden sei ein “Enthüller und internationaler Verteidiger von … Weiterlesen

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