Umweltorientierte deutsche Partei
Wie Radio Berlin-Brandenburg vor wenigen Stunden meldete, ist der Vorsitzende der Piratenpartei Berlin, Bruno Kramm, heute von seinem Amt und zugleich noch seiner Partei-Mitgliedschaft zurückgetreten. Auch aus der Hauptstadt zieht er sich zurück. In Zukunft
WeiterlesenGestern startete die Bundesregierung ihren IT-Gipfel in der nunmehr neunten Auflage. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel diskutiert mit Großunternehmern über die Digitale Zukunft. Integriert ins offizielle Programm: der IT-Industrie-Lobbytreff von der BITKOM auf gestrigen Donnerstagabend: bei Kaltgetränken
WeiterlesenNeue Vorratsdaten: das ist die von der Bundesregierung neu angestoßene anlasslose Aufzeichnung, wer mit wem telefoniert, wer wo mit seinem Handy hergelaufen und mit welcher Kennung im Internet unterwegs ist. Ein Antrag gegen die Vorratsdatenspeicherung
WeiterlesenSchon wieder kassiert ein Gericht maßlose Übergriffe der rot/grünen Landesregierung unter Handygate/Warholgate-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Klatsche für #NRW Gesundheitsbevormundungs-Ministerin #Steffens: #EZigaretten sind nicht im #NiSchGhttp://t.co/h8nocDprMy #piraten #ezig — Andi_nRw (@Andi_nRw) November 4, 2014 In Nordrhein-Westfalen
WeiterlesenDie Grünen möchten die Verhandlung der EU mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP beenden – aber nur vorläufig. Auf diese Kompromissformel einigte sich der grüne Europa-Parteitag in Dresden am vergangenen Sonntag. Innerparteilich gibt es
WeiterlesenDie Winterspiele 2022 werden nicht in München stattfinden. Eine Mehrheit sprach sich im Bürgerentscheid gegen den durchkommerzialisierten Zuschauersport einer korrupten internationalen Vereinigung inklusive belagerungsähnlicher Sicherheitsmaßnahmen, Enteignungsdrohungen und aggressiver Sponsoren-Rechtedurchsetzung inklusive 300 Marken-Spionen aus. Richtig so.
WeiterlesenAchtung: Beitrag kann Spuren von Satire und Ironie enthalten: Horst Seehofer hat verschiedene Wahlziele in Bayern klar erreicht: Die absolute Mehrheit für die CSU zurückgeholt und die FDP aus dem Landtag gekickt, was an und
WeiterlesenDer Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde. Die Kläger sehen
WeiterlesenAngeregt durch einen Tweet von @boomel @csu_net @c_netz @d64ev @Junge_Union @jusos Wieso hört man von euch nichts zur #BDA ? Für was gibt es euch? http://bda.protestwiki.de habe ich mir mal angeschaut, was die netzpolitischen Diskussionsclubs
WeiterlesenUm eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein
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