Schlagwort-Archive: Grüne

Piratenpartei Berlin: 1V Bruno Kramm tritt zurück und wird wieder grün

Wie Radio Berlin-Brandenburg vor wenigen Stunden meldete, ist der Vorsitzende der Piratenpartei Berlin, Bruno Kramm, heute von seinem Amt und zugleich noch seiner Partei-Mitgliedschaft zurückgetreten. Auch aus der Hauptstadt zieht er sich zurück.  In Zukunft will er in Brandenburg wohnen … Weiterlesen

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IT-Gipfel: Andere reden – PIRATEN stellen OpenAntrag zur Verfügung

Gestern startete die Bundesregierung ihren IT-Gipfel in der nunmehr neunten Auflage. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel diskutiert mit Großunternehmern über die Digitale Zukunft. Integriert ins offizielle Programm: der IT-Industrie-Lobbytreff von der BITKOM auf gestrigen Donnerstagabend: bei Kaltgetränken und Häppchen die nächsten Milliarden … Weiterlesen

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“Zu unkonkret”: NRW-GRÜNE stimmen gegen Stopp der neuen Vorratsdatenspeicherung

Neue Vorratsdaten: das ist die von der Bundesregierung neu angestoßene anlasslose Aufzeichnung, wer mit wem telefoniert, wer wo mit seinem Handy hergelaufen und mit welcher Kennung im Internet unterwegs ist. Ein Antrag gegen die Vorrats­datenspeicherung scheiterte gestern im Landtag NRW … Weiterlesen

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Recht auf Rauch, wenigstens in NRW und für E-Zigaretten

Schon wieder kassiert ein Gericht maßlose Übergriffe der rot/grünen Landesregierung unter Handygate/Warholgate-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Klatsche für #NRW Gesundheitsbevormundungs-Ministerin #Steffens: #EZigaretten sind nicht im #NiSchG http://t.co/h8nocDprMy #piraten #ezig — Andi_nRw (@Andi_nRw) November 4, 2014 In Nordrhein-Westfalen müssen Gaststätten ihre Gäste nicht … Weiterlesen

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Freilaufende Chlorhähnchen mit Bio-Genmais: GRÜNE fahren softe Linie gegen TTIP

Die Grünen möchten die Verhandlung der EU mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP beenden – aber nur vorläufig. Auf diese Kompromissformel einigte sich der grüne Europa-Parteitag in Dresden am vergangenen Sonntag. Innerparteilich gibt es da durchaus Differenzen: die Grüne … Weiterlesen

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Bayern: Bürgerentscheid NOlympia sagt „Nein“ zum Sportkommerz

Die Winterspiele 2022 werden nicht in München stattfinden. Eine Mehrheit sprach sich im Bürgerentscheid gegen den durchkommerzialisierten Zuschauersport einer korrupten internationalen Vereinigung inklusive belagerungsähnlicher Sicherheitsmaßnahmen, Enteignungsdrohungen und aggressiver Sponsoren-Rechtedurchsetzung inklusive 300 Marken-Spionen aus. Richtig so. Da muss sich IOC-Boss Thomas … Weiterlesen

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König Horst I. von Bayern / Nicht mehr ohne seine Krone !

Achtung: Beitrag kann Spuren von Satire und Ironie enthalten: Horst Seehofer hat verschiedene Wahlziele in Bayern klar erreicht: Die absolute Mehrheit für die CSU zurückgeholt und die FDP aus dem Landtag gekickt, was an und für sich nicht für jeden … Weiterlesen

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Verfassungsklage gegen die Bestandsdatenauskunft

Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde. Die Kläger sehen das Gesetz zur Datenabfrage als … Weiterlesen

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Altparteien verpeilen Netzpolitik

Angeregt durch einen Tweet von @boomel @csu_net @c_netz @d64ev @Junge_Union @jusos Wieso hört man von euch nichts zur #BDA ? Für was gibt es euch? http://bda.protestwiki.de  habe ich mir mal angeschaut, was die netzpolitischen Diskussionsclubs der Altparteien in Sachen Bestandsdatenauskunft … Weiterlesen

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Nichtraucherschutz? – Ja, natürlich, aber …

Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser … Weiterlesen

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