Schlagwort-Archive: Hessen

Attac will seine Gemeinnützigkeit zurück: Klage am 10.11. in Kassel

Dem globalisierungskritischen Bündnis Attac wurde 2014 seitens der Finanzbehörden die “Gemeinnützigkeit” gestrichen, mit der Begründung, die Attac-Aktivitäten seien zu politisch. Dies hat zahlreiche unangenehme Folgen. Zum Beispiel sind Spenden an den “Attac Trägerverein e.V.” nicht mehr steuerlich absetzbar. Gemeinnützig werden … Weiterlesen

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16 Piraten in Hessen-Räten

Hessen hat gewählt. Mittlerweile sind die komplizierten Stimmzettel ausgezählt. Mit den landesweit erzielten 0,7 Prozent können insgesamt 16 Piraten in ein kommunales Parlament einziehen, schreibt heute die Online-Piratenparteizeitung Flaschenpost. Piraten aus Gießen, Offenbach, Marburg, Kassel, Darmstadt und Frankfurt konnten punkten. … Weiterlesen

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Heute Kommunalwahlen in Hessen

Diesen Sonntag ist Wahlsonntag in Hessen. Für Kreise, kreisfreie Städte und Gemeinden können seit 8 Uhr früh 4,7 Millionen wahlberechtigte Bürger ihre vielen Kreuzchen machen. Heute abend, wenn die Wahllokale schließen, gibt es erste Trendergebnisse. Erst in den Folgetagen werden die endgültigen Werte … Weiterlesen

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KOMPASS on the road: Bundesparteitag PIRATEN in Lampertheim #BPT161

Dieses Wochenende in Lampertheim sind Jürgen Asbeck @timecodex, Stefan Müller stefan.mueller@piratenpartei-nrw.de und Christine Zander. Ihr findet uns hin und wieder beim AG-Stand im Foyer. Es gibt ein paar KOMPASS und LOGFILES zum Mitnehmen. Wir suchen Autoren für Beiträge aller Art, … Weiterlesen

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Wahlen und Termine – PIRATEN wählen Liste für Berlin

Eins ist sicher: die nächsten drei Landtagswahlen im März stehen im Zeichen der Flüchtlingskrise, nach den Tätlichkeiten am Kölner Hauptbahnhof, sowie dem anschließenden Chaos nun mit deutlich schrilleren Tönen. Die Stimmung kippt. Die Frage ist nun, wie sich das auf … Weiterlesen

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Terminvorschau

Samstag, 16. Januar bis Sonntag, 17. Januar 2016: der erste bundesweite “Tag der politischen Arbeit” in der Piratenpartei. Anmeldeinfos sollen alle Parteimitgliedern in den nächsten Tagen per Mail bekommen. Bis zu 100 Leute treffen sich in Kassel, um am Programm … Weiterlesen

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Bundesparteitag 2016.1

Der nächste Parteitag der Piratenpartei Deutschland ist am Samstag, 20. Februar und Sonntag, 21. Februar 2016. Dies hat der Bundesvorstand heute abend beschlossen. Schwerpunktmäßig steht die Weiterentwicklung von Wahl- und Grundsatzprogramm auf der Tagesordnung. Anträge dazu können jederzeit eingereicht werden. … Weiterlesen

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Kurz: Führerschein, Schutzparagraph, NRW-Piraten

Führerschein weg als Strafe für Steuer-Sünder. Die große Koalition will ab 2016 eine neuartige “Führerschein-Strafe” zur Option in Gerichtsurteilen machen. Das berichtete die Rheinische Post am vergangenen Samstag. Bereits seit längerer Zeit ist diese Bestrafung in der Diskussion. Befürworter erhoffen sich davon … Weiterlesen

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Windenergie: Energiewende und Breitbandausbau koppeln

Von der Energiewende soll nach Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen, auch der Breitbandausbau in ländlichen Regionen profitieren. Wenn das Land Hessen zwei Prozent seiner Fläche für die Nutzung durch Windräder ausweist, soll gleichzeitig die mobile Breitbandversorgung deutlich verbessert werden. Einen entsprechenden Antrag für … Weiterlesen

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Glücklich-ohne-Überwachung: Line-Up steht

Ein breites Bündnis trifft sich am Allerheiligen-Samstag, 1.11.2014 in der beliebten Bahnhofsgegend Frankfurt-City. Dort laufen tief unter der Erde die allermeisten deutschen Datenpakete im “DE-CIX-Internetverteiler” (Was ist das?) zusammen, um von dort den Weg zu ihren Zielen in alle Welt … Weiterlesen

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