Schlagwort-Archive: Netzpolitik

Im Zeichen von Erdogan und Terrorwahn: Logfile #05: Digitale Infrastrukturen

Ein weiteres LOGFILE ist fertig: Logfile #05: Digitale Infrastrukturen, es entstand mit Unterstützung vom „Team Politische Geschäftsführer Bund“ und der BundesPR, beide von der Piratenpartei Deutschland. Wir leben mitten in einer epochalen digitalen Revolution: Der rasante Wandel von der analogen … Weiterlesen

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Groko-Sommerterror: Vorratsdaten auch für Whatsapp, Burkaverbot, „Hate-Speech“

Die Piratenpartei informiert über die völlig freidrehenden “Sicherheitspolitiker” aus der CDU, CSU und SPD. Link: Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“ – Unsinn › Piratenpartei Deutschland   Und als Bonus: Bundesinnenminister de … Weiterlesen

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Verfassungsgericht: Recht auf Hate Speech

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer neuen Entscheidung zum Thema Schmähkritik den hohen Wert der Meinungsfreiheit betont. Das berichtet der Deutschlandfunk heute in seinen Nachrichten. Selbst bei drastischen Äußerungen müsse erst klar bewiesen werden, dass es sich nicht um eine Meinungsäußerung in … Weiterlesen

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Schwarzer Freitag für die Demokratie: Vorratsdaten-Eilanträge gescheitert

Das Lieblingsspielzeug des Stasi 2.0.-Staates – die Vorratsdatenspeicherung als zentraler Dreh- und Angelpunkt der massenhaften Bevölkerungsbespitzelung und -kontrolle – hat nun einstweilig freie Fahrt. Laut gestern veröffentlichten Beschlüssen hat das Bundesverfassungsgericht zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das … Weiterlesen

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Massive Überwachung sorgt für Angst und Selbstzensur: Neue Studie

Die ausgeweiteten Überwachungsmaßnahmen von Bund und Ländern schädigen unsere Demokratie. So werden vom Land NRW nach den Kölner Silvestervorfällen noch mehr Videokameras in Fußgängerzonen aufgestellt – mit Zustimmung von SPD und Grünen. Bundesweit werden Bahnhöfe verkabelt, bestehende Kameras auf “HD-Überwachung” … Weiterlesen

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Künftig wegfallend: keine Störerhaftung von WLAN-Anbietern bald auch in Deutschland

Manche Dinge dauern in der Politik und vor Gericht sehr lange, kommen aber dann doch zu einem guten Ende. Wer sein WLAN für andere Nutzer öffnet, soll künftig nicht mehr pauschal für digitale Rechtsverstöße seiner Netzgäste haften. Die langjährigen Aktivitäten der Piratenpartei … Weiterlesen

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Die Woche in Kürze

Die EZB zieht 500-Euro-Scheine aus dem Verkehr. Kritiker sehen das als Einstieg in den Bargeld-Ausstieg und vermuten, als nächstes ist der 200-Euro-Schein dran. “Bei einer vollständigen Abschaffung des Bargeldes haben wir alle nicht mehr die Möglichkeit unbeobachtet einzukaufen, oder unser … Weiterlesen

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TTIP wird etwas transparenter: Leseräume für Bürger überall

Endlich ein transparentes Freihandelsabkommen  TTIP. Die Piratenpartei eröffnet bundesweit “Leseräume”, nach dem Greenpeace-Vorbild am Brandenburger Tor. Die NRW-Piraten zum Beispiel haben ab dem heutigen Dienstag, 3. Mai bis einschließlich Freitag, 13. Mai 2016 mehrere Exemplare der bekanntgewordenen TTIP-Dokumente in ihrer … Weiterlesen

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Snowden – the movie: Nicolas Cage auf Whistleblower-Jagd

Nach dem Dokumentarfilm Citizen Four nun das Hollywood-Treatment: im Oliver-Stone-Blockbuster “Snowden” (Budget ca. 50 Millionen US-Dollar) geht es um die spektakulären Abenteuer des bekanntesten NSA-Freelancers aller Zeiten. Edward Snowden wird gespielt von Joseph Gordon-Levitt (Inception, Dark Knight rises, Looper). Auf … Weiterlesen

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Schweigespirale 2.0-Studie: Facebook-Überwachung führt zu Selbstzensur

Die anlasslose Massenüberwachung bringt Minderheiten-Meinungen zum Verstummen. Das hat Elizabeth Stoycheff, Kommunikationswissenschaftlerin an der Wayne State University, in ihrer Studie “Under Surveillance: Examining Facebook’s Spiral of Silence Effects in the Wake of NSA Internet Monitoring” herausgefunden – mit Rückbezug auf … Weiterlesen

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