Schlagwort-Archive: Niedersachsen

Wahlen und Termine – PIRATEN wählen Liste für Berlin

Eins ist sicher: die nächsten drei Landtagswahlen im März stehen im Zeichen der Flüchtlingskrise, nach den Tätlichkeiten am Kölner Hauptbahnhof, sowie dem anschließenden Chaos nun mit deutlich schrilleren Tönen. Die Stimmung kippt. Die Frage ist nun, wie sich das auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Wahlen und Termine – PIRATEN wählen Liste für Berlin

2013: Lasst es krachen!

2013 wird das Jahr der Wahrheit: bleibt es bei vier Piratenfraktionen und ein paar Kommunalmandaten? Oder kommen weitere Plätze dazu? Gelingt im September der Einzug in den Bundestag? In Niedersachsen zeigt sich schon am 20. Januar, ob – trotz widriger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, In eigener Sache, Piratenpartei | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für 2013: Lasst es krachen!

Kompass on the road: LPT NDS Wolfenbüttel

Uah, dieses Frühaufstehen am Samstagmorgen. Heute bin ich auf dem Landesparteitag der Niedersachsen in der Lindenhalle bei Wolfenbüttel, das ist ein kleiner Vorort südlich Braunschweig. Ich freu mich auf gute Gespräche.

Veröffentlicht unter In eigener Sache | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Kompass on the road: LPT NDS Wolfenbüttel

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre …

…. landen PIRATEN laut Allensbach bei nur noch 6,5 Prozent. Ein ganzer Prozentpunkt Minus im Vergleich zum Vormonat (die Reihe seit April: 10% – 7,0% – 7,5% – 6,5%). Der Sicherheitsabstand zur 5-Prozent-Hürde sinkt stetig bei allen ernstzunehmenden Instituten, der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Piratenpartei | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

White-IT als schwarzes Loch

Vom Mogis-Vortrag auf dem 28C3: Die Initiative White-IT will Hashwerte an Provider verteilen, damit die dann das Internet zensieren. Dort haben unter anderem Großkonzern-Lobbyverband Bitkom und Hardcore-Innenminister  Schünemann ihre Finger drin (wir berichteten erst Anfang Dezember über seine jüngsten Verstrickungen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Grundrechte, Meinungsfreiheit, Überwachungsstaat, Zensursula | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für White-IT als schwarzes Loch

Niedersachsen: Opposition fordert Entlassung von Innenminister Schünemann

SPD, Grüne und Linke fordern gemeinsam den Abgang des Hardcore-IMs. Er habe Schaden für die Rechtskultur angerichtet unter anderem durch angeblich nicht wahrheitsgemässe Aussagen im Innenausschuss. Es ging um die Privatfeier vom Polizeipräsidenten in einer Hells-Angels-Kneipe. Darauf soll es ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar