Schlagwort-Archive: Parteiendemokratie

Antrag X005 ungelöst: Piraten in Berlin und Bund in Aufregung

Da waren die meisten schon weg, und trotzdem wurde er durchgestimmt: Ein Antrag der Piraten-Mitgliederversammlung in Berlin am vergangenen Wochenende sorgt derzeit in der Partei für etwas Unruhe. Es geht um den angestrebten Beitritt der Piratenpartei Berlin zu einem Verein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BuVo-NEWS, Piratenpartei Deutschland, Rechtsfreie Räume | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Jederbeteiligung: Kp. 2.9 Einwohnerfragestunde

Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde (EFS) ist ein Instrument sich auf kommunaler Ebene zu beteiligen. Die Initiative geht auch hier von den Einwohnern aus. Eine bundeseinheitliche Regelung für die Durchführung und den Vorlauf gibt es nicht. Es besteht die Möglichkeit durch eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Jederbeteiligung: Kp. 2.8 Verbraucherinformationsgesetz

Verbraucherinformationsgesetz Der Verbraucher kann seit 2012 gemäß dem Verbraucherinformationsgesetz Auskunft über Lebensmittel und Verbrauchsgüter bei den dafür zuständigen Behörden verlangen. Natürlich kann nur Auskunft erteilt werden, wenn diese Informationen den betreffenden Stellen vorliegen. An erster Stelle hat der Verbraucher Auskunftsanspruch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Jederbeteiligung: Kp. 2.8 Verbraucherinformationsgesetz

Jederbeteiligung: Kp. 2.7 Umweltinformationsgesetze

Umweltinformationsgesetze Speziell für Umweltthemen gibt es die Umweltinformationsgesetze (UIG). Die grundsätzliche Vorgehensweise ist analog zu den Informationsfreiheitsgesetzen in dem vorhergehenden Kapitel, weshalb an dieser Stelle nur auf das Relevante eingegangen wird. Es gibt das Bundesgesetz, welches durch Landesgesetze für einige … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Jederbeteiligung: Kp. 2.6 Informationsfreiheitsgesetze

Informationsfreiheitsgesetze Sowohl auf Bundes, wie auch auf einigen Landesebenen gibt es die sogenannten Informationsfreiheitsgesetze (IFG). Ihr Zweck ist es den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen von öffentlichen Stellen zu ermöglichen. Dieser Zugang ist natürlich nicht ohne Einschränkungen. Die Gesetze sehen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Jederbeteiligung: Kp. 2.5 Amtsblätter

Amtsblätter Eine weitere Stelle an der sich Informationen finden, sind auf kommunaler Ebene die Amtsblätter und die öffentliche Aushänge. Diese gelten als ortsübliche Bekanntmachung. Die aktuellen Ausgaben sind teilweise auf dem Internetauftritt der Stadt zu finden. Ältere Ausgaben können sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Jederbeteiligung: Kp. 2.4 Ratsinformationssysteme

Ratsinformationssysteme Viele Städte haben sogenannte Ratsinformationssysteme (RIS). In RIS werden zum Beispiel Informationen zu Sitzungen, Termine, Anträge, Tagesordnungen, Protokolle und die jeweiligen Politiker aufgeführt. Für die Suche in einem Ratsinformationssystem ist das Vorgehen analog zu den Informationen im Kapitel ‘Suchmaschinen’. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Jederbeteiligung: Kp. 2.3 Anfragen und Schriftwechsel

Anfragen und Schriftwechsel Im vorhergehenden Kapitel wurde beschrieben, was wichtig ist um einen Weg zur Kontaktaufnahme zu finden. In diesem wird nun beschrieben was beim Inhalt zu beachten ist. Es ist nicht relevant, ob Personen, Firmen oder Einrichtungen zu etwas … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Jederbeteiligung: Kp. 2.3 Anfragen und Schriftwechsel

Jederbeteiligung: Kp. 2.2 Kontaktaufnahmewege

Kontaktaufnahmewege Für die Einholung von Informationen oder für Beschwerden ist es wichtig erst einmal die richtige Ansprechstelle zu finden. Bei Zeitungen und Zeitschriften finden sich im Impressum und auf Leserbriefseiten Anschriften und Emailadressen. Auch in anderen Druckerzeugnissen sind Adressen zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Jederbeteiligung: Kp. 2.2 Kontaktaufnahmewege

Jederbeteiligung: Kp 2.1 Suchmaschinen

Suchmaschinen Wir leben im Zeitalter der Mediendemokratie, in dem vielen Menschen unglaublich viele Informationen zur Verfügung stehen. Eine Recherche die früher lange dauerte geht heute im Netz meist deutlich schneller, allerdings ist es notwendig hier filtern und teilweise erst einmal … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Jederbeteiligung: Kp 2.1 Suchmaschinen