Schlagwort-Archive: Piraten

Kompass 2013.2 als PDF runterladen!

Publiziert am 17. Mai 2013 von stm

Den Jederbeteiligung-Kompass 2013.2 gibts ab sofort auch elektronisch: http://kompass.im/wp-content/uploads/2013/05/Kompass_2013_2_web.pdf Alle bisherigen Ausgaben findet ihr im Kompass-Archiv.

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Verfassungsklage gegen die Bestandsdatenauskunft

Publiziert am 9. Mai 2013 von Ulrich Scharfenort (aka ulrics)

Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde. Die Kläger sehen das Gesetz zur Datenabfrage als … Weiterlesen →

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Neues aus der AG Piratenzeitung

Publiziert am 12. April 2013 von stm

Der Kompass 2013.2 hatte am 11. April Redaktionsschluss. Nach und nach werden die fertig lektorierten Texte in unser Wiki übertragen. Hier ist der Text für die Titelgeschichte “Jederbeteiligung” von ulrics: http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.2/04 Der Kompass erscheint am 10. Mai. Vorbestellwünsche könnt ihr an … Weiterlesen →

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NRW: Aufstellungsversammlung wohl nicht mehr anfechtbar

Publiziert am 5. April 2013 von stm

Aufregung, Vorstands-Rücktritte und -Nachtritte rund um die Landeslisten-Aufstellung der NRW-Piraten. Was ist dran an den Systemmedien-Meldungen, die Piratenliste zur Bundestagswahl wäre “ungültig”? Nicht viel.  In einem Artikel im Kölner Stadtanzeiger hat Prof. Dr. Morlok von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf eine Stellungnahme … Weiterlesen →

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Prävention

Publiziert am 26. Februar 2013 von stm

Die Aussage „Medicin ist eine sociale Wissenschaft“ wird sowohl Rudolf Virchow (1821-1902), als auch Salomon Neumann (1819-1908) zugeschrieben (1). Wir fragen uns, ob sie heute noch Raum im Bewusstsein von medizinischen, pflegerischen, erzieherischen und gesetzgeberischen Berufen ist. Prävention in der … Weiterlesen →

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Der neueste “Kompass” erscheint Ende Februar

Publiziert am 20. Januar 2013 von stm

Info zum Kompass 2013.1 Sonntag, 20.1.2013 Piratenwerte, Netzpolitik, Gesundheit: Der neueste “Kompass” erscheint Ende Februar Vorschau auf den Inhalt Die neueste Ausgabe der [ http://kompass.im Piratenzeitung „Kompass“] wird um den 22. Februar für Vorbesteller verfügbar sein. Der „Kompass” erscheint alle drei Monate … Weiterlesen →

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Schiff ahoi! Bis 15 PS jetzt Käptn ohne Patent

Publiziert am 9. Januar 2013 von stm

Dank der Liberalisierung der Führerschein-Vorschriften im Herbst 2012 kann jedermann  Motorboote bis maximal 15 Pferdestärken führerscheinfrei fahren. Bisher war bei 5 PS Schluß. Das berichtet “Boote aktuell” in einer Sondernummer für den führenden Bootsmotorenhersteller Honda. In der Praxis bedeutet es, dass … Weiterlesen →

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2013: Lasst es krachen!

Publiziert am 25. Dezember 2012 von stm

2013 wird das Jahr der Wahrheit: bleibt es bei vier Piratenfraktionen und ein paar Kommunalmandaten? Oder kommen weitere Plätze dazu? Gelingt im September der Einzug in den Bundestag? In Niedersachsen zeigt sich schon am 20. Januar, ob – trotz widriger … Weiterlesen →

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Landtag SH lehnt Leistungsschutzrecht Presse ab

Publiziert am 19. Dezember 2012 von stm

Ein Erfolg der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein: Ihr Antrag (pdf) gegen das neue Presse-Leistungsschutzrecht (wir berichteten) wurde im Innen- und Rechtsausschuß, gemeinsam mit den Stimmen von SPD, GRÜNE und SSW, angenommen. Voraussichtlich wird Ende Januar im Plenum des Landtages abgestimmt: … Weiterlesen →

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Schwarzer Tag für die Privatsphäre

Publiziert am 18. Dezember 2012 von stm

Der Bundesrat hat vor ein paar Tagen trotz gravierender verfassungsrechtlicher Bedenken den Entwurf zum Telekommunikationsgesetz (TKG) durchgewinkt. Erst sah es so aus, als ob der Bundesrat hier und da noch entschärfen wollte. Nun nicht mehr: alle Kritikpunkte fielen ersatzlos weg. Die … Weiterlesen →

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