Schlagwort-Archive: Piratenpartei Deutschland

Europäischer Gerichtshof urteilt gegen Vorratsdaten

Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union gekippt. Das meldet die Nachrichtenseite BR24. Voratsdaten, so die Urteilsbegründung, lassen “sehr genaue Schlüsse auf das Privatleben” der Menschen zu. Durch den ständigen Überwachungsdruck für Telefon und Internet könnten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Europäischer Gerichtshof urteilt gegen Vorratsdaten

Fachkräftemangel im Piraten-Buvo? Ex-Presse-Mitarbeiter veröffentlichen Rücktrittsgründe

Dem Bundesvorstand der Piraten laufen die langjährig aktiven Mitarbeiter weg. Das jedenfalls ist der Eindruck aus den letzten Wochen. Heute, am 11. Dezember 2016, hat das ehemalige Bundespresse-Team dem Kompass ein ausführliches Statement zu seinem Rücktritt am 28.11. (wir berichteten) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BuVo-NEWS, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland | Verschlagwortet mit , | 12 Kommentare

#DigitalCharta: Zensurprojekt mit der Kraft der Holzmedien

Eine private Initiative macht seit wenigen Tagen im Netz von sich reden: ihre “digitale Charta” will nichts weniger als ein Grundgesetz für das Internet einführen. Und dazu erscheinen heute in diversen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen, offensichtlich finanziert von der Zeit-Stiftung, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Demokratie, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Netzpolitik und Datenschutz, News, Piratenpartei, Privatsphäre, Rechtsfreie Räume, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für #DigitalCharta: Zensurprojekt mit der Kraft der Holzmedien

Piratenpartei: Presseteam tritt geschlossen zurück

Weitere Rücktritte um den Bundesvorstand der deutschen Piratenpartei. Wie gestern gegen 21 Uhr (28.11.2016) in einer öffentlichen Sitzung bekannt wurde, ist das vierköpfige Presseteam geschlossen zurückgetreten. Eine nähere Begründung gab es nicht.

Veröffentlicht unter Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Piratenpartei: Presseteam tritt geschlossen zurück

“Alter Dynamik nicht im Weg stehen”: Generalsekretär der PIRATEN Deutschland tritt zurück

Heute vom Parteiamt zurückgetreten ist der auf dem letzten Parteitag frisch gewählte Generalsekretär der PIRATEN Deutschland, Michael Kurt Bahr, wie er per Tweet vor wenigen Minuten bekanntgab. Basispirat will er bleiben: In seinem Rücktrittsschreiben beklagt er sinngemäß, dass ihm nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BuVo-NEWS, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für “Alter Dynamik nicht im Weg stehen”: Generalsekretär der PIRATEN Deutschland tritt zurück

Berlinwahlen: Nacht der langen Gesichter

Berlin hat gewählt. Die Piratenpartei verpasste den Einzug ins Abgeordnetenhaus, konnte weniger Stimmen als Tierschutzpartei und Satirepartei “Die Partei” auf sich vereinigen. CDU: 17,6% (- 5,7) SPD: 21,6%  (- 6,7) Grüne: 15,2% (- 2,4) Linke: 15,6% (+ 3,9) AfD: 14,2% … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Piratenfraktion Berlin | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Berlinwahlen: Nacht der langen Gesichter

Themen, Köpfe und Termine im August und September

Aktuell: Die Piratenpartei ist auf der gigantischen Spielemesse “Gamescom Köln”. Besucht den Infostand oder macht selbst dort mit! Gegen Killerspielekiller! Update: Unser #Piraten-Stand steht jetzt direkt vorm EingangMesseSüd #gamescom @20piraten @PiratenNRW @Piratenpartei pic.twitter.com/raVXRj0vsY — Piratenpartei Köln (@PiratenKoeln) August 19, 2016 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Groko-Sommerterror: Vorratsdaten auch für Whatsapp, Burkaverbot, „Hate-Speech“

Die Piratenpartei informiert über die völlig freidrehenden “Sicherheitspolitiker” aus der CDU, CSU und SPD. Link: Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“ – Unsinn › Piratenpartei Deutschland   Und als Bonus: Bundesinnenminister de … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Netzpolitik und Datenschutz, Zensursula | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Vogelfutter-Prozess: Verteilen von Hanfsamen erlaubt

Hanfsamen, die auch im Handel als Vogelfutter verkauft werden, dürfen legal verteilt werden. Nicht nur bei einem Infostand der Piratenpartei wurde das getestet – in Chemnitz kam es im März 2016 sogar zu Anzeige und Gerichtsverfahren (Wir berichteten). Der Prozess wurde gestern, 3. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Schwarzer Freitag für die Demokratie: Vorratsdaten-Eilanträge gescheitert

Das Lieblingsspielzeug des Stasi 2.0.-Staates – die Vorratsdatenspeicherung als zentraler Dreh- und Angelpunkt der massenhaften Bevölkerungsbespitzelung und -kontrolle – hat nun einstweilig freie Fahrt. Laut gestern veröffentlichten Beschlüssen hat das Bundesverfassungsgericht zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Demokratie, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Privatsphäre, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare