Schlagwort-Archive: Politik

#Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen – Die Serie

Vor zehn Jahren hieß der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland noch Gerhard Schröder. Von großen Hoffnungen begleitet und als „Aufbruch“ aus der „Stillstandsrepublik“ Helmut Kohls gestartet, kam das rot-grüne Reformprojekt bereits nach kurzer Zeit ins Stottern. Gewählt worden, um die Verhältnisse … Weiterlesen

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Piraten verblüffen – Ministerpräsidentin allein zu Haus

Eigentlich ging es in der Plenarsitzung am 17. Dezember im Landtag NRW um die Feststellung des Haushaltsplans 2015. Was wir allerdings in den ersten Reden von Armin Laschet (CDU) und Norbert Römer (SPD) zu hören bekamen, fühlte sich wie Wahlkampfpropaganda … Weiterlesen

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PIRATEN sprechen über Fracking

In der letzten Woche waren der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland Stefan Körner und der Politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis zu Gast bei der Landtagsfraktion der Piraten in Schleswig-Holstein. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Patrick Breyer, sprach im Videopodcast mit den … Weiterlesen

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Flughafen BER – Baustopp sofort: Aus dem Scheitern eine Chance machen!

Die 60 anwesenden Gäste auf der Rangsdorfer Podiumsdiskussion vom 29.08.2014 zeigten eine klare Meinung. Der Flughafen Willy Brandt BER steht nicht nur am falschen Ort, nein, er ist auch aus finanzieller sowie gesundheitlicher Sicht ein großes Risiko für die betroffenen Brandenburger … Weiterlesen

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NSA und VDS machen sprachlos

Die Süddeutsche Zeitung hat bei einem “Herrn Maier” aus der Politik angerufen, um mal “etwas erfahren zur NSA und zum Umgang der Regierung mit der Abhöraffäre.” Und bekommt als Antwort: “Ich erzähle nichts mehr am Telefon”. Herr Maier (Name von … Weiterlesen

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Ergebnisse des Landesparteitages in Bottrop / LPT 2013.2 / Reden von 1. LaVo Patrick Schiffer und pol.GF Jens Ballerstaedt

    Für die Piraten in NRW begannen am Samstag, den 19. Oktober zwei arbeitsreiche Tage mit den Reden des Vorsitzenden Patrick Schiffer, des politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt sowie des Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Paul. Alle Redner machten deutlich, wo Änderungsbedarf besteht … Weiterlesen

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Katharina Nocun: »Die Freiheit aufzugeben schützt uns nicht vor Terrorismus«

Zum Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 erklärt Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland: »Wir gedenken der mehr als 3000 Opfer der furchtbaren Anschläge in den Vereinigten Staaten sowie in Madrid und London. … Weiterlesen

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USA: Gegen-Lobbyverband “Internet Association” der Netzwirtschaft startet

Mit geeinter Stimme will die Netz-Wirtschaft in Washington Einfluß ausüben. Dazu gründeten 14 Branchen-Schwergewichte den brandneuen Lobbyverband “Internet Association”. Dieser ist nun arbeitsfähig: Präsident Michael Beckerman präsentierte letzte Woche eine politische Themenliste. Die Mitgliedsunternehmen – Amazon.com, AOL, eBay, Expedia, Facebook, Google, … Weiterlesen

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Handbuch Bürgerbeteiligung

Die Bundeszentrale für politische Bildung bringt das “Handbuch Bürgerbeteiligung” neu heraus. Aus dem Waschzettel: Bürgerinnen und Bürger engagieren sich mehr denn je und suchen nach neuen Wegen der Mitwirkung sowie der politischen Partizipation. Das Handbuch Bürgerbeteiligung bietet eine umfassende und … Weiterlesen

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Angst und bange

Besser als die heutige FAZ kann man das Guttenberg-Machwerk nicht bewerten: http://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/guttenberg-vorerst-gescheitert-vollkommen-unveraendert-11545387.html

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