Schlagwort-Archive: Seehofer

Volksbefragungen in Bayern: Schwere Schlappe für Seehofer vor Verfassungsgerichtshof – WELT

Bürgerbefragungen, die nur von Regierung oder Parlamentsmehrheit initiiert werden können, sind verfassungswidrig. Auch Opposition und/oder Minderheiten müssen eine Befragung anstoßen können. Das entschied soeben der bayrische Verfassungsgerichtshof. Welt.de nennt das eine schwere Schlappe für Ministerpräsident Horst Seehofer: Die von der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Volksbefragungen in Bayern: Schwere Schlappe für Seehofer vor Verfassungsgerichtshof – WELT

ARD- und ZDF-Fusion: “Seehofer hat recht”

Hätte auch nie gedacht, dass ich das mal schreiben würde, aber die Zusammenlegung von ARD und ZDF ist längst überfällig. Es kann nicht angehen, dass unsere Zwangsabgabe in Doppelstrukturen gesteckt werden, die keinen Mehrwert haben. Im Verwaltungsbereich und in der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter GEZÖRRe | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für ARD- und ZDF-Fusion: “Seehofer hat recht”

ER ist wieder da: Guttenberg neu im Kompetenzteam für Seehofer als Netz-Versteher

Rehabilitierung a la Seehofer: Karl-Theodor [Maria Nikolaus … Freiherr von und] zu Guttenberg hat jetzt wieder einen Job bei der CSU. Im Wahlkampf-Kompetenzteam soll der mehr als 1000-fach überführte Doktorbetrüger nun Horst Seehofer zu Fragen der Digitalisierung und ähnlichem unterstützen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aussenpolitik, Demokratie, Netzpolitik und Datenschutz, News | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für ER ist wieder da: Guttenberg neu im Kompetenzteam für Seehofer als Netz-Versteher

Hin-und-Her in der Flüchtlingskrise: Bundeskanzlerin macht Grenze auf/Grenze zu

Sie hat das doch gut gemacht, so die Kanzlerin angesichts einer fassungslos weinenden jungen Frau, der man eben sagte dass sie und ihre Familie wohl definitiv abgeschoben werden. Frau Merkel hatte das Frage/Antwort-Spiel gemeint, das zur Inszenierung einer “Kanzlerin trifft … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Hin-und-Her in der Flüchtlingskrise: Bundeskanzlerin macht Grenze auf/Grenze zu

Kleine netzpolitische Presseschau

Merkel soll seit 2002 auf der US-Abhörliste stehen – DIE WELT 27. Oktober 2013 -Merkel sieht schweren Vertrauensverlust, fordert Nicht-Spionageabkommen zwischen EU und USA. CSU Innenpolitiker Uhl will unter Umständen Snowden befragen. NSA-Affäre in der Bundespolitik – Seehofer rückt von der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Kleine netzpolitische Presseschau

Gutt für Deutschland

“Doktor No” KT zu Guttenberg verzichtet auf eine Bundestags-Kandidatur für 2013. Dies sagte er CSU-Chef Horst Seehofer, berichtet die Wochenzeitung “Die Zeit”. Die überwiegend negativen Reaktionen auf sein Comeback-Versuch samt Interview-Buch und neuer Frisur führten wohl zu dieser Entscheidung. Guttenberg … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Grundrechte, Überwachungsstaat, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Gutt für Deutschland

Bayern: CSU-Neujahrsgrüße an den Lügenbaron

CSU-Chef Horst Seehofer verdrängt die seltsamen Comeback-Versuche vom berühmtesten akademischen Betrüger 2011, Karl-Theodor zu Guttenberg. Der “Bild am Sonntag” sagte er: “Wenn KTzG zur Teamarbeit bereit ist, dann kann er auch eine herausgehobene Funktion anstreben.” Und weiter: “Im Team wäre … Weiterlesen

Veröffentlicht unter News | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Bayern: CSU-Neujahrsgrüße an den Lügenbaron