Schlagwort-Archive: Wahlen

Österreich: Bürgerbudget von PIRATEN Graz

Eine Art OpenAntrag mit Budgetfunktion ist das “BürgerInnenprojekt”der Piratenpartei Steiermark. Sie geben über ihr Projekt eine stark gestiegene Parteienfinanzierung an die Bürger zurück. “Niemand weiß besser was die GrazerInnen benötigen als sie selbst”, heißt es auf ihrer Webseite bürgerinnenbudget.at. „Bei … Weiterlesen

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Island: Piraten sollen Multi-Parteien-Regierungskoalition formen

Die isländische Piratenpartei hat den Auftrag erhalten, die Regierungskoalition zu bilden. Das meldete die Nachrichtenseite grapevine.is. Nachdem bisherige Koalitionsbildungsversuche anderer Verhandlungsführer bisher zu keinem Ergebnis führten, ist nun Birgitta Jónsdóttir von Piratar am Zug und wird die schwierigen Verhandlungen mit … Weiterlesen

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Island: Piratar strebt Minderheitsregierung an

Ótrúlegar tölur #kosningar [takk Arnaldur @arnaltor] A photo posted by Píratar X-P (@piratar) on Oct 29, 2016 at 7:26pm PDT Über 40 Prozent in den Umfragen, 14,5 Prozent dann in der Realität. Nach der isländischen Version des Fußball-Sommermärchens war die … Weiterlesen

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Berlinwahlen: Nacht der langen Gesichter

Berlin hat gewählt. Die Piratenpartei verpasste den Einzug ins Abgeordnetenhaus, konnte weniger Stimmen als Tierschutzpartei und Satirepartei “Die Partei” auf sich vereinigen. CDU: 17,6% (- 5,7) SPD: 21,6%  (- 6,7) Grüne: 15,2% (- 2,4) Linke: 15,6% (+ 3,9) AfD: 14,2% … Weiterlesen

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Bundesdatenschützerin warnt Union vor Verfassungsbruch

Wäre es möglich genau die Übel aufzuzählen, welche Polizeieinrichtungen veranlassen und welche sie verhüten, die Zahl der ersteren würde allemal größer sein. – Wilhelm von Humboldt Nach Vorlage der “Berliner Erklärung”, dem datenschutz-verachtenden Diskussionspapier der Unions-Innenminister, warnt Bundesdatenschützerin Andrea Voßhoff … Weiterlesen

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Vom Geiste der Demokratie

Vor einiger Zeit wurde ich gefragt, ob ich eine Wahl für demokratisch halten würde. Hätte ich geantwortet, wäre die Antwort wohl ‘Nein‘ gewesen. Aus dem Stegreif argumentativ begründen können hätte ich das nicht. Aber man denkt ja weiter darüber nach. … Weiterlesen

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NRW-Piratenparteitag: Das wünschenswerte Leben in 2030, 2018 und 2017

An diesem Wochenende kurz nach Brexit gabs den schon lange geplanten  Programm-Parteitag der nordrhein-westfälischen Piratenpartei. Unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“ ging es um Positionen zur NRW-Wahl im Mai  2017. Direkt zum Einstieg machte Landesvorsitzender Patrick Schiffer … Weiterlesen

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Trägt das #panamapapers-Momentum die Piratar Island?

Patrick Beuth berichtet für “Zeit online” über die Chancen von Píratar bei vorgezogenen Neuwahlen in Island. Nur in einem Land hat die Piratenpartei eine Chance, die Regierung zu übernehmen: Island. Es wäre nicht der erste “freak accident”. LINK http://www.zeit.de/feature/island-piratenpartei-birgitta-jonsdottir-sigmundur-david-gunnlaugsson-ruecktritt

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Island: Piratenpartei will Neuwahlen und neue Verfassung – Wahltermin umstritten

Der bisherige isländische Landwirtschaftsminister Johannsson übernimmt interimsmäßig den Posten des in die Kritik geratenen Regierungschefs Gunnlaugsson. Nach dieser seltsamen Reaktion auf die Anschuldigungen nach “Panama-Papers” erwarten die Abgeordneten der isländischen Piratenpartei weitere Demonstrationen in den nächsten Tagen. Im Zuge der … Weiterlesen

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Island: Premier-Rücktritt nach #panamapapers, Neuwahlen in der Diskussion

Nach der Veröffentlichung der „Panama Papers“ kündigte der isländische Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson den Rücktritt an. Das berichtete “Spiegel Online” heute, 5. April 2016, kurz vor 18 Uhr. Der Ministerpräsident hatte alle Vorwürfe zur Steuerhinterziehung zurückgewiesen. Als sein Nachfolger wurde Fischereiminister und Vizeparteichef Johansson … Weiterlesen

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