Für Normalmenschen geöffnet ist heute und bis zum 27. September zur IAA auf dem Messegelände Frankfurt. Über dem Glitzer-Event schwebt die Drohung branchenfremder Konkurrenz. Von Apple gerüchtet es, sie arbeiten an einem Autoprojekt, sie überlegten,
WeiterlesenCETA, das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, ist angeblich ausverhandelt. Das heißt, am Text ist nichts mehr zu machen. Mit CETA drohen diverse, für Europa ungewohnte Rechtsänderungen, die die reale und auch digitale Welt
WeiterlesenZugang zu Wasser ist Menschenrecht. Das beschlossen heute Mittag die Europaparlament-Abgeordneten in Straßburg. Damit richteten sie sich gegen eine Wasserversorgung durch privatwirtschaftliche Unternehmen. Mit fast 1,9 Millionen Unterschriften sorgte die Europäische Bürgerinitiative (EBI) “Right2Water” (siehe
WeiterlesenÜber das Sterben der Netzneutralität – paradoxerweise auch mit ausgewählten Gratis-Angeboten – schreibt das neue Blog disruptive politics: Echte Netzneutralität in der EU wird zurzeit frontal angegriffen. In Brüssel ist man in den letzten Zügen
WeiterlesenIm Oktober 2011 war ein ganz besonderer Gast bei den deutschen Geheimdiensten. Der amerikanische Geheimdienst NSA stellte seine Technik vor. Die Abhörspezialisten präsentierten das Spionageprogramm X-Keyscore. Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz waren überrascht. Die
WeiterlesenSeit Monaten verhindert die Bundesregierung, dass der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestages die sogenannte “NSA-Selektoren-Liste” einsehen kann. Darin notiert: etwa 40.000 Suchbegriffe für den vom BND bereitgestellten Telekommunikationsverkehr. Laut Bericht der “Zeit” vom 12. August sei durch
WeiterlesenZum Bundesparteitag in Würzburg soll der Focus der Piratenpartei auf die Gestaltung des “Digitalen Wandels” gerückt werden. Stärker und prägnanter jedenfalls als bisher. Dazu haben Parteimitglieder in den letzten Monaten den “Root-Antrag” aka Positionspapier PP009
WeiterlesenEine Variante des bedingungslosen Einkommens (BGE) soll in Kürze in Finnland getestet werden. Die Mitte-Rechts-Regierung will das für Erwerbstätige ausprobieren, um geringe Löhne durch das Zusatzeinkommen aufzustocken. Das Ganze ähnelt so mehr dem deutschen Aufstocken
WeiterlesenDer Grünen-Abgeordnete Michel Reimon berichtet aus dem Europaparlament zur Übereinkunft zum Digitalen Binnenmarkt: Nach 13 Stunden Verhandlungen haben Konservative, Sozialdemokratie und Rechtskonservative sich gestern mit den Regierungen geeinigt: Die 2014 beschlossene, hervorragende Position des EP
WeiterlesenEr befürchtete, dass die TTIP-Resolution in die falsche Richtung läuft: da stoppte Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, die für heute geplante Abstimmung. Das Parlament sollte ursprünglich darüber befinden, wie in Zukunft über das umstrittene Freihandelsabkommen
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