Schlagwort-Archive: Zensur

Schöne Jahresend-Feiertage im $CURRENTYEAR!

Von den Silvester-Grapschereien am Köln-Hauptbahnhof bis zum Anschlag vor der Gedächtniskirche, vom unerwarteten US-Präsidenten Donald Trump bis zu neu erwärmten Zensurbestrebungen um eine “Digitale Charta”: 2016 ist in vielerlei Hinsicht  aus der Zeit gefallen. Ein echter Wendepunkt: Viele Themen und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter In eigener Sache | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Innenminister streichen Presseausweise für Teilzeit-Journalisten

Presseausweise soll es nur noch für komplett hauptberufliche Journalisten geben. So will es die Innenministerkonferenz und der Presserat, im Zuge des neuen bundeseinheitlichen Presseausweises. Nebenberufliche Journalisten oder auch Blogger fallen durch das Einheitsraster. Ein Unding, wie die Piratenpartei findet. Patrick … Weiterlesen

Veröffentlicht unter News, Piratenpartei Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Innenminister streichen Presseausweise für Teilzeit-Journalisten

#DigitalCharta: Zensurprojekt mit der Kraft der Holzmedien

Eine private Initiative macht seit wenigen Tagen im Netz von sich reden: ihre “digitale Charta” will nichts weniger als ein Grundgesetz für das Internet einführen. Und dazu erscheinen heute in diversen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen, offensichtlich finanziert von der Zeit-Stiftung, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Demokratie, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Netzpolitik und Datenschutz, News, Piratenpartei, Privatsphäre, Rechtsfreie Räume, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für #DigitalCharta: Zensurprojekt mit der Kraft der Holzmedien

Verfassungsgericht: Recht auf Hate Speech

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer neuen Entscheidung zum Thema Schmähkritik den hohen Wert der Meinungsfreiheit betont. Das berichtet der Deutschlandfunk heute in seinen Nachrichten. Selbst bei drastischen Äußerungen müsse erst klar bewiesen werden, dass es sich nicht um eine Meinungsäußerung in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Meinungsfreiheit, Zensursula | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht: Recht auf Hate Speech

Provider-Haftung für Terror-Propaganda?

Innenminister Thomas de Maizière will Terrorpropaganda in der Internet-Zwischenwelt bekämpfen. Dazu forderte er Haftung und Verantwortung der technischen Netzbetreiber. Im ZDF-Morgenmagazin sagte er: “Wir wollen, dass Anleitungen zum Bombenbauen, Anstachelung zum Hass aus dem Netz verschwinden.” Es sollen Provider “selbst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Meinungsfreiheit, Netzpolitik und Datenschutz, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Überwachungsstaat, Zensursula | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Provider-Haftung für Terror-Propaganda?

Websperren: CSU-Zensurvorschlag für Terrorseiten gescheitert

Puh, nochmal Glück gehabt! Netzpolitik.de meldet: Der Kompromissvorschlag von Monika Hohlmeier (CSU) zu Netzsperren in der EU-Anti-Terror-Richtlinie wurde entschärft, das bringt aber keine Entwarnung. Die Gefahr von Netzsperren in der Europäischen Union bleibt bestehen. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen hatte mit einem offenen Brief die EU-Abgeordneten aufgefordert, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie, Meinungsfreiheit, Netzpolitik und Datenschutz, News, Piraten im Europaparlament, Rechtsfreie Räume, Zensursula | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Websperren: CSU-Zensurvorschlag für Terrorseiten gescheitert

“Kultur braucht Freiheit statt Angst”: Bruno Kramm bei Erdowahn-Demo

“Kultur braucht Freiheit statt Angst”, sagte Bruno Kramm gestern, am 31. März 2016, in Berlin auf der Erdowahn-Demo vor der türkischen Botschaft. Das Video seiner Rede wurde in diesen Minuten auf Youtube veröffentlicht. Angst vor zuviel Freiheit hat offensichtlich der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aussenpolitik, Demokratie, Meinungsfreiheit, Piratenpartei, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für “Kultur braucht Freiheit statt Angst”: Bruno Kramm bei Erdowahn-Demo

Deutschland 2016: Filmverbot an stillen Feiertagen

Es gibt Dinge, die glaubt man nicht. Heute: die “Feiertagsfreigabe” für Filme. Eine Reihe von Feiertagen mit religiösem Hintergrund (Karfreitag, Allerheiligen, Volkstrauertag, Buß- und Bettag, Totensonntag) sind besonders geschützte Feiertage. Hier sind nach vielen Landesgesetzen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen verboten – und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, News, Piratenpartei | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm

Die nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung zum EU-Austritt, in Polen werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aussenpolitik, Flüchtlingspolitik, Netzpolitik und Datenschutz, Piraten im Europaparlament | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm

ZDF-Lobbyradar gestoppt: Zuviel Transparenz für Staatsfunk

Das wegweisende Datenjournalismus-Projekt “Lobbyradar” läuft beim ZDF zum Jahresende aus. Der IT-Newsseite heise.de sagte ein ZDF-Sprecher, der Dienst solle “nun in-house nicht weiter verfolgt werden”. Lobbyradar baute eine gewaltige Datenbank über Lobby-Gruppen und Personen auf, jeder konnte per Web darauf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für ZDF-Lobbyradar gestoppt: Zuviel Transparenz für Staatsfunk