Im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Island steht eine schöne, unverwässerte Zusammenfassung der Kernthemen und Grundüberzeugungen. Das Programm: 1. Kritisches Denken und fundierte Politik 2. Grundrechte 3. Recht auf Privatsphäre 4. Transparenz und Verantwortung 5. Informations- und
WeiterlesenIm Fokus: IT-Sicherheitsgesetz mit Vorratsdaten Die Vergewaltigung der Demokratie – Gastbeitrag von Kristos Thingilouthis Cannabis-Kontrollverlust: Grüne nur ohne Regierungsverantwortung bereit für Hanf-Legalisierung TTIP mal so, dann wieder anders: Kehrtwenden nach Kritik in Brüssel und Berlin
WeiterlesenWas ist das “IT-Sicherheitsgesetz”? Das “Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme” (kurz IT-Sicherheitsgesetz) kommt aus dem Machtbereich von Innenminister de Maizière. Es ist laut Innenministerium eins der ersten konkreten Ergebnisse der “Digitalen Agenda” der Bundesregierung. Was
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