Europäische Sicherheit

In der Ausgabe 6/2011 der Zeitschrift Europäische Sicherheit ist ein Artikel erschienen mit dem Titel “Die Terrorgefahr nicht unterschätzen” (Seite 37-38).

Ein bemerkenswertes Zitat aus diesem Artikel möchte ich der Öffentlichkeit natürlich nicht vorenthalten.

…. Viel mehr muss man sich die Frage stellen: Gibt es ein Gesetz als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001, das die Freiheit der Bürger eingeschränkt hat? Diese Behauptung hat noch keiner aufgestellt….

Der Grundtenor des Artikels ist klar alles was an Gesetzen zur Terrorverfolgung erlassen wurde ist gut und richtig. Allerdings scheint der Autor die Vorratsdatenspeicherung (VDS) vergessen zu haben. Dies wurde ja immer wieder als Allheilmittel gegen Terrorismus genannt wird. Die VDS wurde bekanntlicherweise vom Bundesverfassungsgericht gestoppt, weil sie offensichtlich die Freiheit der Bürger eingeschränkte.

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