Kompass – Zeitung für Piraten

Jederbeteiligung: Kp. 4.4 Klagen

Klagen

Die im vorhergehendem Unterkapitel beschriebene Abmahnung auf Unterlassung kann in einigen Fällen vor einer Klage versucht werden. Dadurch werden meist die Finanzen geschont und der Aufwand minimiert.

Die Vielfalt der Möglichkeiten für Klagen ist gigantisch, allein schon aus diesem Grund ist eine Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt unbedingt zu empfehlen. Der Rechtsanwalt sollte natürlich in dem entsprechenden Rechtsgebiet möglichst kundig sein. Nur so kann dieser mit den relevanten Urteilen vertraut sein. Denn vor Gericht zählen nicht allein die Gesetze, sondern auch die Kommentare und Rechtsprechung dazu.

Natürlich muss sich jeder selbst fragen, ob ein Umstand eine Klage wert ist und wie es mit dem finanziellen Risiko im Einzelnen aussieht. Die Abwägung kann und muss jeder aufgrund der persönlichen Situation treffen. Ebenfalls in die Überlegungen sollten die Konsequenzen mit einbezogen werden. Schließlich kann sich am Ende selbst das beste Urteil als Pyrrhussieg herausstellen.

Bei Bescheiden von Behörden gibt es meist einzuhaltende Fristen, sodass hier Eile geboten ist. Reicht man zum Beispiel irgendwo Widerspruch gegen eine behördliche Entscheidung ein, so sollte schon zu diesem Zeitpunkt die Suche und Auswahl eines geeigneten Rechtsanwalts begonnen werden. Unter Umständen kann ein Rechtsanwalt auch schon bei der Formulierung des Widerspruchs helfen.

Hilfestellung für geeignete Anwälte sind persönliche Empfehlung z.B. von Bekannten oder die Verbraucherzentralen.

Es sollte klar sein, dass eine Entscheidung durch Gerichte in den seltensten Fälle kurzfristig fallen wird und somit Geduld notwendig ist bis ein Urteil gefällt wird. Ein positives Urteil heißt allerdings nicht, dass damit alles zuende ist. Es kann durchaus geschehen, dass die Gegenseite eine höhere gerichtliche Instanz anruft.

Ich will damit jetzt niemanden den Mut auf eine Klage nehmen, sondern versuche halbwegs realistisch aufzuzeigen, was bei einer Klage passieren kann und mit was ein Kläger rechnen muss. Meiner persönlichen Erfahrung nach braucht eine Klage langen Atem, Hartnäckigkeit, einen guten Anwalt und vor allen Dingen Geld. Denn leider ist es so, dass das Honorar des Anwalts teilweise von dem Streitwert abhängt.

Allerdings würde ich mich trotz all des vorgenannte nicht von einer Klage abhalten lassen, um etwas durchzusetzen oder zu verhindern, was mir wirklich wichtig ist. Zudem ist wie gesagt eine Beratung beim Anwalt möglich. Diese Beratung kostet zwar auch etwas, dass dürfte aber weniger sein, als hinterher bei einer Klage auflaufen könnte.

Grundsätzlich würde ich zudem Anwälten, die einen sicheren Sieg versprechen misstrauen und mir dies schriftlich geben lassen. Im Normfall ist aber nicht damit zu rechnen, dass so eine Erklärung schriftlich gegeben wird, weil es keine Garantien gibt, sondern nur Wahrscheinlichkeiten. Bei der Beratung sollten zudem die Risiken erläutert werden, um den potentiellen Klienten alle möglichen Implikationen klar zu machen.

Teilweise sind Klagen auch schon zur Informationsbeschaffung notwendig. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die Herausgabe von Informationen nach IFG oder UIG verweigert wird.

Pro und Contra für eine Klage muss im Endeffekt jeder selbst abwägen. Über die Details einer Klage sollte man sich mit einem Rechtsanwalt des Vertrauens beraten.