In Straßburg stellte das Europaparlament Weichen für die Gleichbehandlung aller Internetanbieter. Ein anbieterneutrales Netz ist wichtig, damit alle Teilnehmer die gleichen Spielregeln haben.
Wenn erst einmal unterschiedliche Geschwindigkeiten für Youtube oder Facebook, oder Spezialpreise für gängige Internet-Services wie Webmail, Suchmaschinenzugang oder anderes legal ermöglicht werden, bekommen wir die Welt der Onlinedienste aus dem letzten Jahrtausend zurück.
Das Europaparlament hat sich für ein freies und offenes Internet ausgesprochen und in diesem Zusammenhang die Gleichbehandlung aller Internetanbieter in Form von „Netzneutralität“ verlangt. Die Straßburger Abgeordneten unterstützten heute, Mittwoch, das 2006 gegründete UNO Internet Governance Forum, dessen Mandat über 2015 hinaus verlängert wird.
PIRATEN forderten schon 2013 anläßlich entsprechender Telekompläne das neutrale Internet.
Datenschutz-Fachmann Markus Drenger sagte seinerzeit: “Netzneutralität gewährleistet einen freien Wettbewerb zwischen den Anbietern im Internet und sorgt so für Innovation und wirtschaftliche Entwicklung. Das Netz dient vielen Menschen als Informationsquelle. Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Informationsfreiheit müssen auch im Netz gelten.
Dazu gehört auch, dass eine Vielzahl von Menschen und Medien Informationen und Meinungen ohne Benachteiligung seitens der Telekom verbreiten können. Die hochrangige Gruppe zu Medienfreiheit und Medienvielfalt der Europäischen Union hat daher auch in ihrem Abschlussbericht die EU aufgefordert, Netzneutralität europaweit gesetzlich zu verankern.”
