Die Piratenfraktion NRW hat einen neuen Vorstand. Michele Marsching löst den langjährigen Fraktionsvorsitzenden Joachim Paul ab.
Bei den heute stattfindenden jährlichen Neuwahlen trat Paul nicht mehr zur Wiederwahl an, er möchte seit über 3 Jahren nun seinen Schwerpunkt auf die inhaltliche Arbeit legen.
Marschings drei gleichberechtigte Stellvertreter sind die integrationspolitische Sprecherin Simone Brand, Datenschützer Frank Herrmann und der Umweltpolitiker Hanns-Jörg Rohwedder. Marc Grumpy Olejak ist erneut Parlamentarischer Geschäftsführer.
Simone Brand, Frank Herrmann, Hanns-Jörg Rohwedder, Marc Grumpy Olejak
In seiner Kandidaturrede sagte Marsching, er habe keine Lust mehr auf Kuschelkurs. “Für harmonisch und sympathisch sind wir nicht gewählt worden. Wir stehen mit diesem Kurs sehr im Abseits und sind politisch verzichtbar. Ich möchte die Fraktion nach vorne bringen voranbringen, weiter auf dem aufbauen, was Joachim gemacht hat, und die Politik, die wir hier machen, an die Menschen bringen.”
Die Piraten haben laut Marsching nichts mehr zu verlieren. “Ich mag nicht mit den anderen im Sandkasten spieln und am Ende ein, zwei Anträge mit der SPD zusammen durchbringen. Dazu braucht es uns hier nicht. Und wenn es soweit kommt, dass die anderen (Parteien) über uns lachen und uns nicht einmal mehr die Präsidentschaft zugestehen – was ein elementares Minderheitenrecht ist – dass wir nicht einmal mehr mitkriegen, was in diesem Landtag überhaupt passiert, dann frage ich mich: wie weit sind wir hier eigentlich gekommen?”
Er möchte Aufbruch und einen echten Wechsel. “Rockn-Roll, Punkrock, nach vorne gehen”. Dieses kranke System brauche ein Update. “Ich möchte, dass wir jeden politischen Gegner angreifen. Unsere Themen liegen auf der Straße: Transparenz, Bürgerrechte, mehr Demokratie. Alles, was wir in diesem Landtag machen, kann man mit diesen Themen verbinden.”
Die Kandidatenrede von Michele Marsching im Video:
