Websperren: CSU-Zensurvorschlag für Terrorseiten gescheitert

Monika Hohlmeier

CS-U-Boot abgeschossen: keine Websperren im EU-Terrorpakt – Foto: Metropolico.org CC Attribution-ShareAlike License

Puh, nochmal Glück gehabt! Netzpolitik.de meldet: Der Kompromissvorschlag von Monika Hohlmeier (CSU) zu Netzsperren in der EU-Anti-Terror-Richtlinie wurde entschärft, das bringt aber keine Entwarnung. Die Gefahr von Netzsperren in der Europäischen Union bleibt bestehen.

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen hatte mit einem offenen Brief die EU-Abgeordneten aufgefordert, die Richtlinie nicht durchzuwinken. Das war vorläufig erfolgreich. Dank an die Aktivisten von

Es ist wieder 2009 – Websperren wie mit Zensursula

Es ist wieder 2009 – Websperren wie mit Zensursula

  • Access Now, International
  • ApTI (Asociația pentru Tehnologie și Internet)
  • Bits of Freedom, Niederlande
  • Chaos Computer Club (CCC) e.V.
  • Digitalcourage
  • Digitale Gesellschaft e.V., Schweiz
  • European Digital Rights (EDRi)
  • Electronic Frontier Foundation (EFF), USA
  • Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft (Fitug e.V.)
  • Föreningen för Digitala Frioch Rättigheter (DFRI), Schweden
  • Initiative für Netzfreiheit, Österreich
  • IT-Political Association of Denmark, Dänemark
  • La Quadrature du Net, Frankreich
  • Quintessenz, Österreich
  • Stanford CIS, USA
  • Vrijschrift, Niederlande
  • X-Net, Spanien

Über Stefan Müller

Pirat und Zeitungsmacher.
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