Schlagwort-Archive: Kommunalpolitik

Kommunales: PIRATEN-Bürgermeisterkandidat in Glückstadt gewinnt ersten Wahlgang

Wir freuen uns in #Glücksstadt @DrSiHansen @Oreo_Pirat @PiratSven77 @KathieJasper #Piraten #bgmglück15 pic.twitter.com/031d8INpZE — Kristos (@Pirat_Kristos) November 8, 2015 Vor wenigen Minuten kam die Bestätigung: ganz dicke Chancen auf den Bürgermeisterjob in Glückstadt hat PIRATEN-Kandidat Dr. Siegfried Hansen (wir berichteten). 34 … Weiterlesen

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Kommunales: Bürgermeisterwahl in Glückstadt

Diesen Sonntag ist Wahltag: in der Kleinstadt Glückstadt nordwestlich von Hamburg stimmen am 8. November 2015 fast 10.000 Wähler darüber ab, wer nächster Bürgermeister wird. Laut einer aktuellen Umfrage (PDF) liegt PIRATEN-Bürgermeisterkandidat Dr. Siegfried Hansen in der Wählergunst bei 42 Prozent … Weiterlesen

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Kommunales: Schwarz-Gelb-Blau-Orange-Koalition stellt Ratsmehrheit in Kerpen

Im Rathaus Kerpen, einer 65.000-Einwohner-Stadt im rheinischen Braunkohle-Revier, wird kommenden Montag der deutschlandweit erste Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und der BBK/Piraten-Fraktion unterzeichnet. In Kürze also stellt diese Schwarz-Gelb-Blau-Orange-Koalition die Mehrheit im Stadtrat. Die PIRATEN unterstützten bereits bei der  Bürgermeisterwahl den … Weiterlesen

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Piraten auf dem Kemnader See

Im Video: Mit dem Bürgermeister-Kandidat der Piratenpartei in Witten, Stefan Borggraefe, und vielen anderen Piraten aus NRW und weiter weg ging es am Samstag über den Kemnader See. (29.8.2015)

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Interview mit Raoul Schramm, frischgebackener PIRATEN-Vorsitzender in Brandenburg

Die PIRATEN Brandenburg wählten ihren Vorstand neu. Mit Raoul Schramm steht nun ein 20-jähriger Informatikstudent an der Spitze im Landesverband. In Kleinmachnow, einer wirtschaftlich starken mehr als 20.000 Einwohner zählenden Gemeinde aus dem Speckgürtel um Berlin, ist Raoul Schramm Gemeindevertreter. … Weiterlesen

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Vernetzte NRW-Pressepiraten

Am Samstag trafen sich rund 20 NRW-Pressemenschen bei den PIRATEN Dortmund. Vormittags fand eine Session zu Social Media wie Twitter, Facebook & Co. statt, nachmittags stand eher die klassische Pressearbeit für örtliche Medien im Focus. Hier ein paar Notizen aus … Weiterlesen

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Diese Woche im Landtag NRW: PRISM und Whistleblowing

Diese Landtagswoche steht ganz im Zeichen der Ausschußarbeit. Am Donnerstag brütet der Innen-Ausschuß über den beiden PIRATEN-Anträgen: einmal zu PRISM, dem allerersten Leak aus dem NSA-Abhörwerkzeugkasten, und zweitens zu Whistleblowing, also dem ans-Licht-zerren von Mißständen in Institutionen aller Art (Tagesordnung). Die … Weiterlesen

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Call for Papers: Sonderausgabe Kommunalpolitik

Ahoi Kommunal-Piraten, ihr übersetzt die Kern- und Extra-Themen der PIRATEN auf bürgernahe Politik vor Ort? In eurer Stadt, Gemeinde, Kreis oder Bezirk? Ihr habt vielleicht schon Mandante oder bewerbt euch jetzt darum? Dann möchten wir von der AG Piratenzeitung von … Weiterlesen

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Korruptionsverdacht im rechtsfreien Raum

Schwarzer Filz: Wie CDU-Politiker eine rechtsfreie Parallelkommune in Baden-Württemberg aufgebaut haben schreibt Peter Welchering auf “cduwatch.de”. Der Grund: Parteigänger erhalten so jede Menge Extragelder. Nun ist sehr ungewöhnlich, dass eine lebendige Gemeinde mit rund 7000 Einwohnern als Zweckverband verwaltet wird. In … Weiterlesen

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Kommunales: 20.000-Einwohner-Stadt Selm verdoppelt Grundsteuer

Extremer Steuerschock: Laut Ratsbeschluß der Stadt Selm (NRW, nahe Dortmund) steigt die kommunale Abgabe “Grundsteuer” nicht nur um 10 oder 15 Prozent wie andernorts, sondern ums Doppelte! DerWesten.de berichtet: Seit 18 Jahren hat Selm einen unausgeglichenen Etat, schiebt einen Schuldenberg … Weiterlesen

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