Schlagwort-Archive: Schiffer

NRW-Piratenparteitag: Das wünschenswerte Leben in 2030, 2018 und 2017

An diesem Wochenende kurz nach Brexit gabs den schon lange geplanten  Programm-Parteitag der nordrhein-westfälischen Piratenpartei. Unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“ ging es um Positionen zur NRW-Wahl im Mai  2017. Direkt zum Einstieg machte Landesvorsitzender Patrick Schiffer … Weiterlesen

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TTIP wird etwas transparenter: Leseräume für Bürger überall

Endlich ein transparentes Freihandelsabkommen  TTIP. Die Piratenpartei eröffnet bundesweit “Leseräume”, nach dem Greenpeace-Vorbild am Brandenburger Tor. Die NRW-Piraten zum Beispiel haben ab dem heutigen Dienstag, 3. Mai bis einschließlich Freitag, 13. Mai 2016 mehrere Exemplare der bekanntgewordenen TTIP-Dokumente in ihrer … Weiterlesen

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PIRATEN: Auch EU-US-Datenabkommen stoppen

Nach dem NoSafe-Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (wir berichteten) fordert Datenschützer Patrick Breyer von den PIRATEN, das geplante EU-US-Datenabkommen zu stoppen: “So wie der ‘sichere Hafen’ die EU-Datenschutzlüge im Interesse von Konzernlobbyisten war, ist das geplante EU-US-Datenabkommen ein Trojanisches Pferd der … Weiterlesen

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Parteien in Kürze: Vorratsdaten, Fracking, Nazi-Schüsse

+++ Vorratsdatenspeicherung könnte SPD-Chef Gabriel sein Amt kosten. Auf dem SPD-Parteikonvent diesen Samstag, 20. Juni, in Berlin eskaliert voraussichtlich der wochenlange Streit zwischen SPD-Basis und Parteispitze. 100 Änderungsanträge aus SPD-Gliederungen fordern eine Modifikation des Vorratsdaten-Gesetzes, das im Bundestag bereits die … Weiterlesen

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