Schlagwort-Archive: SMV

Antrag X005 ungelöst: Piraten in Berlin und Bund in Aufregung

Da waren die meisten schon weg, und trotzdem wurde er durchgestimmt: Ein Antrag der Piraten-Mitgliederversammlung in Berlin am vergangenen Wochenende sorgt derzeit in der Partei für etwas Unruhe. Es geht um den angestrebten Beitritt der Piratenpartei Berlin zu einem Verein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BuVo-NEWS, Piratenpartei Deutschland, Rechtsfreie Räume | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Dezentrale Ständige Mitgliederversammlung

Die Piratenpartei Rheinlandpfalz hat sich gegen eine rein elektronische ständige Mitgliederversammlung und für eine Dezentrale Ständige Mitgliederversammlung entschieden. Die Anträge werden über das Internet zwar diskutiert und optimiert, aber nicht abgestimmt. Zur Stimmzettelabgabe werden Urnen verwendet in den Städten für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung, Demokratie, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , | 4 Kommentare

Liquid Shitback

Ich habe bereits seit geraumer Zeit Bedenken gegen eine ständige Mitgliederversammlung (SMV) auf irgendeiner Ebene der Piraten geäußert. Auf ein weiteres stieß ich nun hier. Dort wird beschrieben, dass Liquidfeedback, wie es heißt nicht für verbindliche Abstimmungen geeignet ist. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung, Demokratie, Gleichberechtigung, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Ständige Mitgliederversammlung widerspricht dem Wahlgrundsatz der Offenheit

Da die SMV dem Wahlgrundsatz der Offenheit widerspricht (siehe Entscheidung Bundesverfassungsgericht zu Wahlautomaten), lehne ich diese vehement ab. Ich habe starke Zweifel, ob nicht gegen jede Entscheidung, die durch eine SMV getroffen wird, vor einem Gericht geklagt werden kann. Aus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar