Schlagwort-Archive: Verein

Antrag X005 ungelöst: Piraten in Berlin und Bund in Aufregung

Da waren die meisten schon weg, und trotzdem wurde er durchgestimmt: Ein Antrag der Piraten-Mitgliederversammlung in Berlin am vergangenen Wochenende sorgt derzeit in der Partei für etwas Unruhe. Es geht um den angestrebten Beitritt der Piratenpartei Berlin zu einem Verein … Weiterlesen

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Attac will seine Gemeinnützigkeit zurück: Klage am 10.11. in Kassel

Dem globalisierungskritischen Bündnis Attac wurde 2014 seitens der Finanzbehörden die “Gemeinnützigkeit” gestrichen, mit der Begründung, die Attac-Aktivitäten seien zu politisch. Dies hat zahlreiche unangenehme Folgen. Zum Beispiel sind Spenden an den “Attac Trägerverein e.V.” nicht mehr steuerlich absetzbar. Gemeinnützig werden … Weiterlesen

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Neuer “Artikel 5”-Verein will Tor-Server betreiben

Seit Sonntag, 16. August 2015, gibt es Neuzugang in der netzpolitischen Bewegung: der “Artikel 5”-Verein hat seine Gründungsversammlung und die Formalitäten wie Satzung und Vorstandswahl erfolgreich hinter sich gebracht. Eine der Hauptaktivitäten des Vereins soll dann, so die Webseite, der … Weiterlesen

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Bayern: Bürgerentscheid NOlympia sagt „Nein“ zum Sportkommerz

Die Winterspiele 2022 werden nicht in München stattfinden. Eine Mehrheit sprach sich im Bürgerentscheid gegen den durchkommerzialisierten Zuschauersport einer korrupten internationalen Vereinigung inklusive belagerungsähnlicher Sicherheitsmaßnahmen, Enteignungsdrohungen und aggressiver Sponsoren-Rechtedurchsetzung inklusive 300 Marken-Spionen aus. Richtig so. Da muss sich IOC-Boss Thomas … Weiterlesen

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Rechtsschutz für Bürgerjournalisten: Verein “Speaker’s Corner” gegründet

Wenn Kampfanwälte gegen Internetseiten losgeschickt werden, laufen horrende Summen auf. Für Privatpersonen bedroht das die Existenz. Dieser jahrelang und allseits beklagte Zustand wird nun ein wenig gemildert. Mit dem jüngst am Rande des NRW-Landesparteitages der Piraten aus der Taufe gehobenen … Weiterlesen

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CDU-Abgeordneter gründet Netzpolitik-Verein “CNetz”

Im Angesicht wachsender Bedeutung: “Bürgerliche und verantwortungsvolle” Netzpolitik ist das Anliegen des vom CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Tauber in Berlin gegründeten Vereins “CNetz”. Gründungsmitglieder sind Thomas Jarzombeck, Peter Altmaier und Erika Steinbach. Im Vereinsrahmen sollen künftig unionschristliche Positionen zu netzpolitischen Fragen erarbeitet … Weiterlesen

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