Am 27. November können BaWü-Schwaben, Badener und Alemannen erstmals am Volksentscheid teilhaben. Wegen hoher formaler Hürden hat in Baden-Württemberg noch nie ein landesweiter Volksentscheid stattgefunden.
Die Piraten BaWü informieren mit einer großauflagigen Kaperbrief-Infozeitung allgemein über Volksentscheide und speziell zu S21/Kopfbahnhof.
Zur Abstimmung steht das Ausstiegsgesetz: „Die Landesregierung ist verpflichtet, Kündigungsrechte bei den vertraglichen Vereinbarungen mit finanziellen Verpflichtungen des Landes Baden-Württemberg für das Bahnprojekt Stuttgart 21 auszuüben.“ Dann fehlt die Bawü-Finanzierung im S21-Projekt. So wird damit das ganze soft gecancelt.
tl;dr: Mit „Ja“-Stimme bleibts bei monumentalem Kopfbahnhof und Gleisharfe, mit „Nein“ kommt der S21-Tiefbahnhof samt glitzerndem Büroviertel und etwas anderer Gartengestaltung im Schloßpark.
Den Kaperbrief gibts hier online:
http://www.piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/Kaperbrief-Volksentscheid-Web.pdf
Grüße Carsten (Stellvertretender Vorsitzender LVBW)