derwesten.de berichtet über den Neuwahlkrimi in der achtgrößten Stadt Deutschlands:
Die Wiederholung der Dortmunder Stadtrats-Wahl verschiebt sich. Grund ist die Beschwerde von drei SPD-Ratsleuten, die sich an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wenden wollen. Eigentlich hätte die Wahl bis Ende Mai wiederholt werden sollen.
Dortmunder Piraten stehen bei dieser Wahl nicht auf dem Stimmzettel, da sie bei der letzten Kommunalwahl nicht angetreten waren.
Ob es überhaupt noch eine Wiederholungswahl gibt, ist fraglich. Es wird immer undemokratischer, da neue Bewegungen aus den letzten zwei Jahren so für 2 + 5 Jahre von der Teilhabe abgehalten werden.
September 2014 ist die nächste turnusgemäße Kommunalwahl in NRW.
Die letzte Kommunalwahl fand in Dortmund am 30. August 2009 statt. Gleich nach diesem Tag machte der ehemalige Bürgermeister dramatische Einnahmeausfälle öffentlich, der Wähler wurde so getäuscht. Es kam zu hunterten von Einsprüchen und einer Bürgermeister-Neuwahl.
Und so war das Ergebnis: Die SPD erreichte 37,8 % der Stimmen, die CDU 28,7 %, die Grünen 15,4 %, die FDP 6,3 %, die Linke 5,5 %, die Bürgerliste 2,0 %, die DVU 1,5 %, die Freie Bürger-Initiative 1,1 % und die NPD 0,9 %. Nicht im Stadtrat vertreten sind das Linke Bündnis Dortmund (Parteilose Linke, DKP und SDAJ) mit 0,6 %, die Dortmunder Unabhängige Wählergemeinschaft 2009 mit 0,1 %, Aufbruch Grundeinkommen – Hartz IV muss weg mit 0,1 % sowie ein Einzelbewerber mit 0,0 %.
