Bild des Tages: ACTA lebt – in CETA! Nach dem jährlichen TÜV eine neue Dreistigkeit aus der EU-Kommission.
CETA ist ein europäisch-kanadisches Handelsabkommen, das gerade in den Endverhandlungen steht. Auch weitere internationale Handelsabkommen sollen ACTA-infiziert sein. Genaueres weiß man noch nicht, da die Texte erst kurz vor knapp öffentlich werden.
Bei CETA ruderte die EU bereits zurück und behauptete, ein paar ACTA-Klauseln sind bereits entfernt.
Copyrightexperten befürchten, dass es Strategie der Befürworter sein könnte, die einstweilen verworfenen ACTA-Teile in neue Handelsverträge einfließen zu lassen. Das Pazifikbündnis TPP wäre etwa ein Kandidat. „Die Netzszene muss aufpassen, um nichts zu verpassen“, warnt Rechtsprofessor Hoeren in der Netzzeitung standard.at.
