Türkei: Erdogan sperrt Webseiten mit nutzergenerierten, unangenehmen Inhalten wie Twitter, Youtube. Auch Zensurumgehungstools sind mittlerweile betroffen. Viele Türken surfen einfach an den Sperren vorbei. Die „Tor“-Download-Seite, auf der es die lizenzkostenfreie Anonymisierungssoftware gibt, ist ebenfalls türkeiweit geblockt. Mittlerweile ordnete ein Verwaltungsgericht das Ende der Twitter-Sperre an.
Österreich: Es begann mit einer Klage gegen den österreichischen Provider UPC. Rechteverwerter wollen erreichen, dass ihnen der Internetanbieter Webseiten blockiert, die Urheberrechte verletzen. Und leider hatten sie heute Erfolg, berichtet futurezone.at: der Europäische Gerichtshof folgte dem Generalanwalt, der Netzsperren nach EU-Recht für möglich hält.
Die Sperrmaßnahmen müssen nach europäischem Recht aber ausgewogen sein. Access Provider werden demnach dazu verpflichtet, ihren Kunden das Aufrufen von urheberrechtsverletzenden Angeboten unmöglich zu machen. Der Accessprovider muss auch entscheiden, welche Maßnahmen am besten entsprechen, sie müssen aber nicht zu einer vollständigen Beseitigung der Verletzung führen.
Politische Zensur oder Copyright-Zensur – ein schwarzer Tag für die Meinungs- und Informationsfreiheit in Europa.
Deutschland: Websperren sind bald wieder auch ein Problem bei uns, das wie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und Vorratsdatenspeicherung hochpoppen wird.
In der Wikipedia gibts eine lange Liste der bundesdeutschen Zensuraktivitäten vom Emma-Usenet-„Pornoskandal“ über die NRW-Nazi-Sperren zu dem Zensurvertrag mit fünf Providern über Brigitte Zypries Kinderporno-Sperrliste bis hin zur Abschaffung ihres Zugangserschwerungsgesetzes im April 2011, ein mühevoll erstrittener Sieg der Netzcommunity.
http://de.wikipedia.org/wiki/Sperrungen_von_Internetinhalten_in_Deutschland
