Kompass – Zeitung für Piraten

NRW: Grimme-„Schimmelpreis“ am Freitag: Demo für menschenwürdiges Asylbewerber-Wohnen

MELANIE KALKOWSKI -  IMG_1738 - FOTO be-him CC-BY-NC ND - 01-09-2013
Melanie Kern – IMG_1738 – FOTO be-him CC-BY-NC ND – 01-09-2013

Die Asylbewerberzahlen steigen rasant. Viele Städte haben große Probleme damit, die oft überraschend zugewiesenen Flüchtlinge angemessen unterzubringen. So auch im nordrhein-westfälischen Marl, einer 85.000-Einwohner-Stadt im nördlichen Ruhrgebiet.

Kreistagspiratin Melanie Kern entsetzte sich über die Zustände in der Unterkunft „Röttgershof“ Marl. An Fenstern und Wänden blühe der Schimmel, Kabel liegen laut ihren Beobachtungen in leeren oder defekten Dosen in der Wand, Familien würden in zu kleinen Zimmern hausen. Die Stadt Marl weist dies in einem Presse-Statement zurück.

Schimmelpreis für TV-Asyl

Während im Theater Marl im Beisein vom Bürgermeister also an diesem Freitagabend ein Grimme-Preis für die ZDF-Satireshow „Die Anstalt” zum Thema Flüchtlingspolitik vergeben wird, sitzen nur wenige Minuten entfernt Familien mit kleinen, kranken Kindern in schimmlig-muffigen Räumen, teils mit einer meldepflichtigen Krankheit.

„In unseren Augen ist das von Seiten der Stadtverwaltung eine unglaubliche Heuchelei. Wir wollen, dass die marode Unterkunft im Röttgershof geschlossen wird. Für die Flüchtlinge muss eine menschenwürdige Unterbringungslösung gefunden werden!“,

so der Demo-Aufruf. Doch Geld fehlt überall. Etwa in einem „Härtefallfonds“, aus dem Behandlungskosten schwerkranker Flüchtlinge gezahlt werden. Hierin sind laut einer Experten-Anhörung im Landtag NRW drei Millionen Euro für ganz NRW vorgesehen. Allein in Essen sind danach 2014 bei drei Fällen bereits Kosten in Höhe von insgesamt 440.000 Euro angefallen. Generell, so die Experten, decken die Mittel vom Land nur rund 20 Prozent der Kosten, die bei den Kommunen im Aufgabenbereich Flüchtlinge anfallen.

Ein Grimme-Spezialpreis geht an diesem Abend an die „Anstalt“-Macher Dietrich Krauß, Max Uthoff und Claus von Wagner für den „kalkulierten Bruch mit den Konventionen des Kabaretts“ vom 18. November 2014. Das Trio habe eine klare Haltung gegenüber der aktuellen  Flüchtlingsdebatte gezeigt, so die Jury. Durch den Auftritt des syrischen Flüchtlingschors werde ein emotionaler Moment geschaffen.

Infos zur Demo am Freitag, 27. März, 2015,
Theater-Vorplatz, Marl
für menschenwürdige Flüchtlingsunterbringung
Quelle: Piratenpartei NRW

Digitale Willkommenskultur per Asyl-App

Frank Herrmann, Mitglied der Piratenfraktion NRW
Frank Herrmann, Mitglied der Piratenfraktion NRW

Die Piratenfraktion NRW möchte den Flüchtlingen mit High-Tech weiterhelfen. Der Abgeordnete Frank Herrmann stellte am 19. März die Idee einer NRW-weiten Flüchtlings-App im Landtag vor.

Flüchtlinge, die vor Kurzem hierhergekommen sind und dann weiter im Land auf die Kommunen verteilt werden, geraten zurzeit allzu oft in Sammel- und Notunterkünfte, in denen niemand Zeit hat, eine erste Orientierungshilfe zu geben. Viele Flüchtlinge haben immer die gleichen Fragen: Wo bin ich? Wie funktioniert das Verfahren? Was mache ich, wenn ich krank bin? Wo bekomme ich etwas zum Anziehen? Wo kann ich Guthaben für Telefonkarten kaufen? Und so weiter, und so fort. Die Fragen bilden die Struktur der App. Sie können und brauchen nur einmal in viele Sprachen übersetzt zu werden. Die Antworten sind in jeder einzelnen Unterkunft in Teilen anders. Diese Antworten könnte jede Unterkunft tagesaktuell in eine Eingabemaske eintragen. So stehen sie automatisch für alle Nutzer der App zur Verfügung.

Dazu soll, so der PIRATEN-Abgeordnete, ein Wettbewerb des Landes NRW ausgeschrieben werden, damit sich Internet-Pioniere direkt beteiligen können. logo_small1-770x205Während Ministerpräsidentin Kraft auf der CeBIT herumstolzierte und Großkonzernen bei der Arbeit zusah, trafen sich viele dieser NRW-Netzmenschen vergangenes Wochenende mitten im Revier, auf dem BarCamp Ruhr 2015 im Unperfekthaus Essen, unter dem Motto „Think global, act local“. Hier eine weitere Zusammenfassung.

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