Die TAZ schreibt über geplatztes TTIP–Whitewashing bei der Europäischen Kommission:
Nach den deutschen Arbeitgebern rudert nun offenbar auch die EU-Kommission in Sachen TTIP zurück.
Noch Anfang März fanden sich auf der Website der Brüsseler Behörde optimistische Schätzungen zum wirtschaftlichen Nutzen des umstrittenen Freihandelsabkommens.
Nun sind sie plötzlich verschwunden – und die Kommission kann nicht erklären, wie und warum die Angaben gestrichen wurden.
Cecilia Malmström. Foto CC-BY Johannes Jansson / Wikimedia
Es ist nicht der erste Rückschlag für Handelskommissarin Cecilia Malmström. Eigentlich wollte sie einen „Neustart“ der seit zwei Jahren festgefahrenen TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA.
Doch erst letzte Woche musste die Schwedin einräumen, dass erneut Sand ins Getriebe gekommen ist: 2015 werde das TTIP-Abkommen nicht mehr fertig, teilte Malmström kleinlaut mit. Zudem scheinen ihr langsam die Argumente auszugehen.
Die Proteste nehmen Fahrt auf. Am 18. April ist europaweit TTIP-Aktionstag. Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative sammeln die Aktivisten noch bis Oktober 2015.
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