Kompass – Zeitung für Piraten

Cannabis: NRW-Piraten hoffen auf breite Unterstützung bei Freigabe

Foto CC Zero StMDie Legalisierung berauschender Hanf-/Cannabis-Produkte wird in den letzten Monaten zunehmend politisches Thema. Drogenkonsumenten müssen sich ihr Marihuana (aus den Hanf-Blüten und Blättern) und Haschisch (Hanf-Harz) in minderwertiger Qualität auf dem Schwarzmarkt kaufen – oder die Pflanzen selbst anbauen.

Nach Initiativen unter anderem in Berlin präsentiert auch die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf einen Vorschlag. Eine Ratsmehrheit plädiert für lizensierte Verkaufsstellen.

Lukas Lamla, drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, sagte heute zum Düsseldorfer Vorstoß:

„Wir fordern im ganzen Land NRW legale Verkaufsstellen, so wie sie in der Stadt Düsseldorf aktuell auch im Gespräch sind. Wir hatten bereits Ende Juni unseren entsprechenden Antragsentwurf an die anderen Fraktionen im Landtag verschickt, mit der Frage, ob sie an einem gemeinsamen Antrag mitarbeiten möchten.

Leider hat sich bisher nur die CDU mit einer Absage gemeldet. Die anderen Parteien haben bislang keine Rückmeldung gegeben – verwunderlich, sind es doch ausgerechnet SPD, Grüne und FDP, die sich im Düsseldorfer Rathaus für exakt dieses Modellprojekt einsetzen. Was in einem Rathaus möglich ist, sollte doch im Landtag auch möglich sein?!“

Die Piratenfraktion im Landtag NRW bereitet für das September-Plenum einen Antrag zur gesicherten Abgabe von Cannabis vor.

Sie hofft nun auf eine gemeinsame Arbeit an diesem Thema. „Notfalls planen wir, unseren Antrag allein in das nächste Plenum einzubringen“, so Lamla.

Bisher gibt es Verkaufserlaubnis für das Drogen-Hanf nur in Ausnahmefällen. MS-Patienten erhaltens es als „Sativex“, allerdings nur wenn andere Mittel nicht mehr wirken. Chronische Schmerzpatienten können Blüten oder Extrakte in der Apotheke kaufen, in ganz Deutschland kommen zur Zeit 464 Patienten in den „Genuß“ einer Sondergenehmigung.

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Lukas Lamla