Scheitert der Euro daran, dass Beteiligte die Fundamente der Kreditwirtschaft ignorieren – das Recht? In zwei Fragenkomplexen geht eine Podiumsdiskussion der „Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft“ in der Piratenpartei heute abend diesem Thema auf den Grund, am konkreten Beispiel von Deutschland und Griechenland.
Der Nationalstaat und damit das Recht selbst sind von allen Seiten bedroht, so die Veranstalter:
- von Westen her durch den marktfundamentalistischen, staatsfeindlichen Diskurs aka „Neoliberal“
- innerhalb der Europäischen Union von schein-rechtlichen, völkerrechtlichen Verträgen – da könnte man an CETA, TTIP und TiSA denken
- vom Süden und Osten des Mittelmeers her durch gottesstaatlichen Fundamentalismus etwa in der Geschmacksrichtung „ISIS“ und „Taliban“
Historiker und Juristen beschreiben das als unausweichlich:
„Der moderne Staat, der sich in vielen Jahrhunderten europäischer Geschichte entwickelt hat, hat bereits aufgehört zu existieren.
Statt eines zentralisierten Staates scheint sich ein Gemeinwesen mit zahlreichen intermediären Instanzen herauszubilden, ein „neues Mittelalter“, dem aber die gemeinsamen Wertvorstellungen des Mittelalters fehlen.
Die Gesellschaft als Ganzes hat keinen gemeinsamen Willen mehr und wird nur durch die verbleibende Rest-Staatsmacht oder ökonomische Interessen notdürftig zusammengehalten“,
so Wolfgang Reinhard in seiner Geschichte des modernen Staates. Die Entwicklungsländer könnten uns also die Zustände zeigen, die uns auch in Westeuropa blühen.
Los geht es am 5.10.2015 um 21:30 Uhr in Mumble-Raum „AG Wirtschaft“ auf dem Mumble-Server der NRW-Piraten. Zum Mithören und Mitreden wird ein Mumble-Client auf PC oder Mobilgerät und ausreichender Internet-Zugang benötigt.
Infos zum Mumble: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Mumble-Server
Thesenpapier mit Fragenkomplexen und Literaturhinweisen:
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d9/Waehrungsunion_ohne_Rechtsunion.pdf
