Widerstände auf dem Weg zum TTIP einreißen? Neuestes Salamischeibchen: Trinkwasserschutz und Fracking sind miteinander vereinbar. Das findet jedenfalls die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), eine der vielen Behörden im Reich von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Am
WeiterlesenMal wieder aus einer PM zitiert. Dass SPD und CDU bei so etwas mitziehen ist wenig verwunderlich, aber dass die Grünen hier ebenfalls zustimmen zeigt, dass auch diese Partei Grundrechte gerne mal einschränkt, wenn es
WeiterlesenDank der #Piraten @Fraktion_SH wird das #Tanzverbot an stillen Feiertagen in Schleswig-Holstein beschränkt https://t.co/p1Fot9Do3H #6Piraten — Piratenpartei (@Piratenpartei) January 20, 2016 Totenstille und abruptes Partyende um null Uhr an hohen Feiertagen haben ein Ende, wenigstens
WeiterlesenEs gibt Dinge, die glaubt man nicht. Heute: die “Feiertagsfreigabe” für Filme. Eine Reihe von Feiertagen mit religiösem Hintergrund (Karfreitag, Allerheiligen, Volkstrauertag, Buß- und Bettag, Totensonntag) sind besonders geschützte Feiertage. Hier sind nach vielen Landesgesetzen
WeiterlesenHat … Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm NRW: heute Sondersitzung zu Köln-Hauptbahnhof Schlechte Wörter, bessere Menschen? Skandal im Sperrbezirk: Landtag NRW zur Sexattacken-Silvesternacht ohne Livestream Wahlen und Termine – PIRATEN wählen Liste für Berlin Kompass
WeiterlesenDie nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung
WeiterlesenIm Landtag NRW findet heute 14.1.2016 ab 10 Uhr eine Sondersitzung zu den Ereignissen der Silvesternacht statt. Das ganze, so die Pressestelle, wird per Livestream übertragen. Die Opposition wird sich nun auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Weiterlesen“Gutmensch” ist das sogenannte “Unwort des Jahres”. Herausgefunden hat das die “Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres”. Ein Unwort verstößt nach der 5-Personen-Initiative gegen Menschenwürde, Demokratieprinzipien, es diskriminiert Personengruppen und redet schlimme Dinge schön. Sprachliche Ausdrücke
WeiterlesenDie Aufarbeitung der Ereignisse am Hauptbahnhof Köln (wir berichteten) war gestern Thema im Landtag NRW. Innenminister Jäger steht heftig unter Druck. Kurzfristig wurde eine Pressekonferenz angesetzt, in der Jäger sich für die zahlreichen Versager rechtfertigte.
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