Autor: Stefan Müller
Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm
Die nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung
WeiterlesenNRW: heute Sondersitzung zu Köln-Hauptbahnhof
Im Landtag NRW findet heute 14.1.2016 ab 10 Uhr eine Sondersitzung zu den Ereignissen der Silvesternacht statt. Das ganze, so die Pressestelle, wird per Livestream übertragen. Die Opposition wird sich nun auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
WeiterlesenSchlechte Wörter, bessere Menschen?
„Gutmensch“ ist das sogenannte „Unwort des Jahres“. Herausgefunden hat das die „Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres“. Ein Unwort verstößt nach der 5-Personen-Initiative gegen Menschenwürde, Demokratieprinzipien, es diskriminiert Personengruppen und redet schlimme Dinge schön. Sprachliche Ausdrücke
WeiterlesenSkandal im Sperrbezirk: Landtag NRW zur Sexattacken-Silvesternacht ohne Livestream
Die Aufarbeitung der Ereignisse am Hauptbahnhof Köln (wir berichteten) war gestern Thema im Landtag NRW. Innenminister Jäger steht heftig unter Druck. Kurzfristig wurde eine Pressekonferenz angesetzt, in der Jäger sich für die zahlreichen Versager rechtfertigte.
WeiterlesenWahlen und Termine – PIRATEN wählen Liste für Berlin
Eins ist sicher: die nächsten drei Landtagswahlen im März stehen im Zeichen der Flüchtlingskrise, nach den Tätlichkeiten am Kölner Hauptbahnhof, sowie dem anschließenden Chaos nun mit deutlich schrilleren Tönen. Die Stimmung kippt. Die Frage ist
WeiterlesenKrankes System Hannelore Kraft
Bei einer großen Nachricht wird Vertuschen und Versagen für Viele offensichtlich. Die aktuelle Nachricht: Organisationsversagen in der Silvesternacht am Hauptbahnhof Köln. Mittlerweile über 300 Strafanzeigen von Vergewaltigungsopfern, angebliche Mobs von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlings-Wohnheim-Adresse.
WeiterlesenDiskussion zu TTIP: Pro und Contra Freihandel
Das TTIP, ein neuartiges Freihandelsabkommen zwischen USA und der EU, bewegt auch 2016 die Piraten. Am kommenden Mittwoch findet eine virtuelle Diskussion dazu statt, wie die Piratenpartei in einer Einladungsmail an ihre Mitglieder schreibt. Ralph
WeiterlesenAffe ist kein Urheber
+++ Affe drückt bei Kamera auf den Auslöser, Fotograf will für das tierische Selfie (Bild oben) Fotohonorare haben. Doch dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Ein Gericht in San Franciso teilte dem Fotografen mit, dass sich
Weiterlesen2015: Hass auf Hass // Nur Bares ist Wahres
In diesem Jahr viel Aufregung zum Thema „Hass-Botschaften“ im Internet. Denn Hass hat viel Wumm: die Daesch-Kämpfer rekrutieren sich selbst – per Hinrichtungsvideo auf Youtube. Die Politik forderte von den Internet-Konzernen, da etwas zu tun,
Weiterlesen