Energiewirtschaft – Aufhebung der Deckelung von Errichtungskosten für 110-KV-Erdkabel Zivilrecht im Internet – Weiterverkauf von PC- und Konsolenspielen Kommentar: Dies sollte nicht nur für Computerspiele gelten, sondern auch für Ebücher und Programme. Ansonsten müsste beim
WeiterlesenArbeitslosengeld II – Einbeziehung privater Lebens- und Rentenversicherungen zum Schonvermögen Straßenverkehrsrecht – Beschränkung für Fahranfänger in den ersten 2 Jahren Arbeitslosengeld II – Abschaffung der pauschalen Anrechnung von Vermögen Regelungen zur Altersrente – Flexible Renteneintrittsregelung
WeiterlesenVon GQ läuft derzeit eine Aktion gegen das schwulenfeindliche Klima in Russland unter dem Titel „Gentlemen gegen Homophobie, #Mundpropaganda“ Und was die Olympiade angeht, so halte ich es mit dem alten Spruch „Einfach mal abschalten.“
WeiterlesenIn Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes steht: (1) Die Wohnung ist unverletzlich. In den Absätzen 2 bis 7 werden dann etliche Ausnahmen genannt, die in anderen Gesetzen noch weiter ausgeführt werden. Nachfolgend habe ich
WeiterlesenZivilrecht im Internet – Löschung von persönlichkeitsverletzenden Einträgen (Cyber-Mobbing) Datenschutz – Gesetzlicher Rahmen für den Einsatz von Datenbrillen Kommentar: Mitgezeichnet, weil das Thema immer wichtiger wird und……denn es ist gerade nicht so geregelt, dass man
WeiterlesenSprengstoffrecht – Bundesweites Verbot von Böllern an Silvester Kriegsfolgelasten – Bessere finanzielle Ausstattung der zivilen Kampfmittelbeseitigung
WeiterlesenBemessungsgrundlage in der gesetzlichen Rentenversicherung – Mindestrente bei längerfristiger Ausübung von Ehrenämtern Namensrecht – Änderung des eingetragenen Geburtsnamens in den tatsächlichen Namen bei der Geburt Führerscheinwesen – Eignungsprüfung für ältere Fahrzeugführer Verbraucherschutz – Verwendung von
WeiterlesenAm Wochenende erledigen viele Menschen Dinge, die über die Woche liegen geblieben sind. So zum Beispiel auch ins Petitionsforum des Bundestages zu schauen. Mal abgesehen davon, dass die dortige Suchfunktion schlichtweg Schrott ist und kaum
WeiterlesenAls ich erwachte, wusste ich zuerst nicht, wo ich war. Mir taten die Knochen weh, denn in der Enge war der Schlaf nur wenig erholsam. Alles war dunkel um mich herum. Die Luft roch nach
WeiterlesenWen die Zeitumstellung stört, kann dies jetzt kundtun: im Rahmen dieser Petition an den Bundestag ist es jedem möglich, ein klares Zeichen zu setzen. Lasst uns die 50.000 gegen die Zeitumstellung Realität werden. Sagt es
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