Sicherheit im Straßenverkehr – Ausstattung von Winteroberbekleidung mit Reflektoren Umsatzsteuer – Reduzierung des Steuersatzes für Soja-, Hafer- und Reismilch Aktienrecht – Stärkung der Rechte der Aktionäre Behörden und Verwaltungsverfahren – Sicherheit in der De-Mail-Kommunikation Verbraucherschutz
WeiterlesenVom 24.05. bis 26.05.2013 findet in die Düsseldorf die Verkehrswendekonferenz statt. Thematisch wird es darum gehen, wie wir zukünftig den Verkehr gestalten können. Ein Beispiel wäre hier die ÖPNV-Flatrate. Ziel laut der Seite: Die Verkehrswendekonferenz
WeiterlesenEs ist ökologisch und vielfach auch ökonomisch sinnvoll mit der Bahn auf Dienstreise zu gehen. Es gibt sogar einige vorbildliche Menschen die schaffen sich privat eine Bahncard 100 an, weil es sich so gerade eben
WeiterlesenInternet – Drosselung bei mobilen Internettarifen Vereinte Nationen (UNO) – Effektive Abwehr von Objekten aus dem Weltraum Bauwesen – Veröffentlichung von Projektrealisierungen in öffentlich-privater Partnerschaft Umsatzsteuer – 7 % Mehrwertsteuer auf Schulessen (für gesundes Schulessen)
WeiterlesenDie CDU/CSU fordern ständig mehr Überwachung. Manchmal gewinnt man den Eindruck, diese Partei hätte gar kein anderes Thema. Anders sieht ganz plötzlich aus, betrifft die Überwachung die Kanzlerin persönlich. Da ist Angie ’not amused‘. Wenn
WeiterlesenLebens- und Genussmittel – Verbot der Vernichtung genießbarer Lebensmittel Tierschutz – Überarbeitung der Jagdgesetzgebung im Sinne des Tier- und Naturschutzes Jagdwesen – Verbot bleihaltiger Munition zu Jagdzwecken Internet – Versendung von gedruckter Werbung nur durch
WeiterlesenVor wenigen Tagen ereignete sich nach Aussage von Stefan Fricke folgendes. Der Landtagsabgeordneter der Piratenfraktion NRW aus Köln, strandete am Abend des 23. März in Paris, weil Cathay Pacific ihm den Weiterflug nach Cebu (Philippinen)
WeiterlesenDie Piratenpartei Rheinlandpfalz hat sich gegen eine rein elektronische ständige Mitgliederversammlung und für eine Dezentrale Ständige Mitgliederversammlung entschieden. Die Anträge werden über das Internet zwar diskutiert und optimiert, aber nicht abgestimmt. Zur Stimmzettelabgabe werden Urnen
WeiterlesenIn den Statistiken zur Schusswaffenverwendung wird anscheinend nicht zwischen illegalen und legalen unterschieden, sodass nicht feststellbar ist, in wie weit eine Verschärfung des Waffenrechts sinnvoll zur Verhinderung einer derartigen Anwendung ist. Die Petition „Kriminalpolizei des
WeiterlesenWer zahlt schon gerne Steuern auf Steuern und andere Abgaben? Wahrscheinlich keiner, trotzdem wird die Energieumlage für erneuerbare Energien noch mit 19 % besteuert. Es gab schon einige Vorschläge seitens der Regierung aber da war
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