Kommende Woche soll das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) in erster Lesung im Bundestag eingebracht werden, schreibt heute heise.de. Wie es aussieht, spätabends und ohne Diskussion, denn die Reden zu diesem Tagesordungspunkt werden „zu Protokoll gegeben“.
WeiterlesenWas ich in der Petition „Urheberrecht – Veröffentlichung der Gegenseitigungsverträge der Gesellschaft für die Verwertung von Leistungsschutzrechten“ zu den Verträgen der GVL lesen durfte ist ziemlich unschön. Da werden Geheimverträge geschlossen ohne, dass die eigenen
WeiterlesenTransparenz bzgl. der Herkunft von Lebensmittelbestandteilen möchte die Petition „Lebens- und Genussmittel – Kennzeichnungspflicht für verarbeitete Lebensmittel“ erreichen. Wobei sich mir die Frage stellt, wie die Verbraucher bei den ohnehin schon zahlreichen Hinweisen auf den
Weiterlesenhttp://pirata.cat — La Democràcia Necessita un Rescat! — Pirates de Catalunya Tipp: Untertitel aktivieren, und nach Deutsch übersetzen lassen
WeiterlesenÜbernächstes Wochenende ist es soweit: der Bundesparteitag 2012.2 startet in „tief im Westen“ – Bochum. Und das ist die Location.
WeiterlesenDieses Posting wurde aufgrund von Qualitätsproblemen zurückgezogen. KOMPASS entschuldigt sich für eventuelle Störungen in der Matrix™. -stm
WeiterlesenIm #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA248 Religion Ein umfangreicher Antrag, der das bereits in mehreren Landtagsprogrammen gecoverte Religionsthema wieder auf die Tagesordnung holt. Der Staat soll neutral bleiben und
WeiterlesenIm #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA040 Bundeswehr In einer Demokratie ist der kriegerische Einsatz stets umstritten. Millitär ist das letzte Mittel, wenn sich die Meinung durchsetzt, dass sonst
WeiterlesenIm #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA036 Update Es gibt viele inzwischen obsolete Begründungen für die Zeitumstellung. Wahrscheinlich existiert sie nur noch aufgrund von Kompetenzschieberei zwischen EU und Bundestag.
WeiterlesenPA150 Einführung einer Bildungswährung 2.0 Mit diesem reichlich esoterisch anmutenden Antrag will die „AG Gemeinwohlökonomie“ – besteht die eigentlich aus mehr als einer Person? die Forderung nach einer Parallelwährung in das Programm der Piratenpartei transportieren,
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