Bei Meckerer denke ich an die Muppetshow. Genauer gesagt an die Charaktere Waldorf und Statler, die auf ihrem Balkon sitzen und scheinbar nichts anderes tun als zu Meckern, darüber was andere machen. Bei Fehlern sogar
WeiterlesenPrivate Krankenversicherung – Keine Frage nach bestehender Schwangerschaft bei Vertragsabschluss Parkerleichterungen für Behinderte – Ausstellung von temporären Parkausweisen durch Ärzte Führerscheinwesen – Einbeziehung des Personenbeförderungsscheins für PKW in Fahrerlaubnis D Mietrecht – Streitigkeiten zwischen Vermieter
WeiterlesenWie die meisten mitbekommen haben dürften oder auch nicht, weil die Presse kaum darüber berichtete wurden am vergangenen Freitag die Grundrechte durch das „Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft“ weiter beschnitten
WeiterlesenDie Grundrechte werden in Duisburg vom Amts- und Landgericht mit Füßen getreten. Das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten ist für die Presse- und Meinungsfreiheit ein hohes Gut. Wegen einer angeblichen Beleidigung sollen durch ein Klinikbewertungsportal die Daten
WeiterlesenVerbraucherschutz – Höhere Strafen bei Verstößen gegen das Lebensmittelrecht Immissionsschutz – Abschaltung der Schaufensterbeleuchtung nach Ladenschluss Arbeitszeit – Verlängerung der Ruhezeiten nach beendeter Nachtarbeit
WeiterlesenSchon länger habe ich Zweifel, ob der Petitionsausschuss demokratisch und gewissenhaft die eingereichten Petitionen bearbeitet. Nun erhielt eine Antwort auf meine Petition zum Thema einer Befragung der Bevölkerung zum Thema Zeitumstellung im Rahmen der Bundestagswahl.
WeiterlesenInternet – Drosselung bei mobilen Internettarifen Vereinte Nationen (UNO) – Effektive Abwehr von Objekten aus dem Weltraum Bauwesen – Veröffentlichung von Projektrealisierungen in öffentlich-privater Partnerschaft Umsatzsteuer – 7 % Mehrwertsteuer auf Schulessen (für gesundes Schulessen)
WeiterlesenDie Piratenpartei Rheinlandpfalz hat sich gegen eine rein elektronische ständige Mitgliederversammlung und für eine Dezentrale Ständige Mitgliederversammlung entschieden. Die Anträge werden über das Internet zwar diskutiert und optimiert, aber nicht abgestimmt. Zur Stimmzettelabgabe werden Urnen
WeiterlesenDas Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist beschlossen. Am Freitag stimmte der Bundesrat zu. Bald wird das neue Anhängsel im Urheberrecht dann im Bundesgesetzblatt verkündet und gilt ab dem Termin rückwirkend für ein Jahr, den Zeitraum seiner
WeiterlesenIch habe bereits seit geraumer Zeit Bedenken gegen eine ständige Mitgliederversammlung (SMV) auf irgendeiner Ebene der Piraten geäußert. Auf ein weiteres stieß ich nun hier. Dort wird beschrieben, dass Liquidfeedback, wie es heißt nicht für
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