Kulturflatrate vs. GEZ
Vor kurzem las ich einen faszinierenden Satz in der NRZ „Auch die Union und die SPD lehnen solche Abgaben ab. Dann zahlen all jene, die die Angebote nicht nutzen, für die anderen mit. Das sei
WeiterlesenSchlagwort: Leistungsschutzrecht
Das neuartige Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Leistungsschutzrecht macht sprachlos
irights.info: Eine Quasi-Monopolisierung der deutschen Sprache wäre die Folge, jedenfalls soweit es die öffentliche Kommunikation zu gewerblichen Zwecken anbelangt. Alltagsformulierungen wie Überschriften oder einzelne Sätze wären dann für ein Jahr – so Paragraf 87g Absatz
WeiterlesenPrivatzensur dank Leistungsschutz
Leistungsschutz für die „Presse“ macht es möglich: freihändig kann der Presseunternehmer die Rechteverletzer verfolgen oder auch nicht. Seine Entscheidung. Es steht dem Urheber allein zu, wie sein Werk verbreitet wird. Das hat böse Folgen, wenn
WeiterlesenLeistungsschutz erfordert Selbstzensur
Die beliebten Blogarchive … mit dem diskutierten Leistungsschutzrecht werden sie extrem rechtsunsicher. Konkret: Artikel 2 Inkrafttreten Dieses Gesetz tritt am … [einsetzen: erster Tag des dritten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats] in Kraft. Also rund
WeiterlesenLeistungsschutz für die internationale Presse
Und noch ein Scoop: Nirgendwo im Referentenentwurf finde ich das Wort „Deutscher Presseverlag“ oder „Deutsches Unternehmen“. Dann, das ist der Hammer, gilt das neue Recht für die ganze Welt. Weltweit könnte jeder Internetverlag (Gawker, eHow
WeiterlesenLeistungsschutzrecht: Jeder ist Presse
Bisher wenig beachtet: die umfassende Definition von „Presse“ im geplanten Leistungsschutzrecht der Koalition. Jeder der will, kann mit geringstem Aufwand „Presse“ sein und so die Lizenz zum Abmahnen erhalten. Aus dem Referentenentwurf: Presseverleger (1) Der
WeiterlesenDas Branchenschutzrecht der Koalition
Einen Anschlag auf die Meinungs- und Publikationsfreiheit: das ist das immer konkreter werdende „Leistungsschutzrecht für Presseverlage“. Die Bundesregierung treibt es voran. Sie bückt sich rechtzeitig vor der Wahl vor den Pressegroßverlagen. Ein schönes Beispiel für
WeiterlesenCDU/CSU-Fraktion diskutiert Urheberrecht
Vom Fraktionsblog der Bundes-CD/CSU kommen Diskussionsvorschläge: Die Unionsfraktion hat sich in der öffentlichen Debatte dazu bekannt, einen gerechten Interessensausgleich herbeizuführen. Zu diesem Zweck stellt sie einen Katalog mit Änderungsvorschlägen vor, die „zügig“ umgesetzt werden sollen. die bestehenden Schrankenregelungen
WeiterlesenLeistungsschutz
In der „Süddeutschen“ schreibt Heribert Prantl ausführlich über das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Was darf kostenlos nachgedruckt, vervielfältigt, verbreitet, zu gewerblichen Zwecken genutzt und ausgeschlachtet werden? … Wer die Informationsfreiheit verteidigen will, darf das Leistungsschutzrecht ablehnen. Das
Weiterlesen„Blog Paradox“: Irre Meinungswahl bei Christoph Keese
Christoph Keese (* 1964 in Remscheid) ist, notiert Wikipedia, ein deutscher Journalist und Lobbyist als Konzerngeschäftsführer „Public Affairs“ der Axel Springer AG. Er füllt fleißig sein privates Blog auf http://www.presseschauder.de/. U.a. mit Pro-Leistungsschutzrecht-für-Presseverlage-Content. Merkmal: „…
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